AVAG - Gesetz zur Ausführung zwischenstaatlicher Verträge und zur Durchführung von Abkommen der Europäischen Union auf dem Gebiet der Anerkennung und Vollstreckung in Zivil- und Handelssachen
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Vue d’ensemble
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AVAG - Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeines
Abschnitt 1Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2§ 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen Zulassung der
Zwangsvollstreckung aus ausländischen Titeln
Abschnitt 3§ 3 Zuständigkeit § 4 Antragstellung § 5 Zustellungsempfänger § 6 Verfahren § 7 Vollstreckbarkeit ausländischer Titel in Sonderfällen § 8 Entscheidung § 9 Vollstreckungsklausel § 10 Bekanntgabe der Entscheidung Beschwerde, Vollstreckungsabwehrklage
Abschnitt 4§ 11 Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist § 12 Einwendungen gegen den zu vollstreckenden Anspruch im Beschwerdeverfahren § 13 Verfahren und Entscheidung über die Beschwerde § 14 Vollstreckungsabwehrklage Rechtsbeschwerde
Abschnitt 5§ 15 Statthaftigkeit und Frist § 16 Einlegung und Begründung § 17 Verfahren und Entscheidung Beschränkung der
Zwangsvollstreckung auf Sicherungsmaßregeln
und unbeschränkte Fortsetzung der Zwangsvollstreckung
Abschnitt 6§ 18 Beschränkung kraft Gesetzes § 19 Prüfung der Beschränkung § 20 Sicherheitsleistung durch den Verpflichteten § 21 Versteigerung beweglicher Sachen § 22 Unbeschränkte Fortsetzung der Zwangsvollstreckung; besondere gerichtliche Anordnungen § 23 Unbeschränkte Fortsetzung der durch das Gericht des ersten Rechtszuges zugelassenen Zwangsvollstreckung § 24 Unbeschränkte Fortsetzung der durch das Beschwerdegericht zugelassenen Zwangsvollstreckung Feststellung der Anerkennung
einer ausländischen Entscheidung
Abschnitt 7§ 25 Verfahren und Entscheidung in der Hauptsache § 26 Kostenentscheidung Aufhebung oder Änderung
der Beschlüsse über die Zulassung
der Zwangsvollstreckung oder die Anerkennung
Abschnitt 8§ 27 Verfahren nach Aufhebung oder Änderung des für vollstreckbar erklärten ausländischen Titels im Ursprungsstaat § 28 Schadensersatz wegen ungerechtfertigter Vollstreckung § 29 Aufhebung oder Änderung ausländischer Entscheidungen, deren Anerkennung festgestellt ist Vorschriften für Entscheidungen
deutscher Gerichte und für das Mahnverfahren
Abschnitt 9§ 30 Vervollständigung inländischer Entscheidungen zur Verwendung im Ausland § 31 Vollstreckungsklausel zur Verwendung im Ausland § 32 Mahnverfahren mit Zustellung im Ausland Verhältnis zu besonderen
Anerkennungsverfahren; Konzentrationsermächtigung
Teil 2§ 33 (weggefallen) § 34 Konzentrationsermächtigung Besonderes
Abschnitt 1Übereinkommen über die
gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung
gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
vom 27. September 1968 und vom 16. September 1988
Abschnitt 2§ 35 Sonderregelungen über die Beschwerdefrist § 36 Aussetzung des Beschwerdeverfahrens (weggefallen)
Abschnitt 3§§ 37
bis 39
(weggefallen)Vertrag vom 17. Juni 1977
zwischen der Bundesrepublik Deutschland
und dem Königreich Norwegen über die gegenseitige
Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen
und anderer Schuldtitel in Zivil- und Handelssachen
Abschnitt 4§ 40 Abweichungen von § 22 § 41 Abweichungen von § 23 § 42 Abweichungen von § 24 § 43 Folgeregelungen für das Rechtsbeschwerdeverfahren § 44 Weitere Sonderregelungen Vertrag vom 20. Juli 1977 zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und dem Staat Israel
über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung
gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
Abschnitt 5§ 45 Abweichungen von § 22 § 46 Abweichungen von § 23 § 47 Abweichungen von § 24 § 48 Folgeregelungen für das Rechtsbeschwerdeverfahren § 49 Weitere Sonderregelungen (weggefallen)
Abschnitt 6§§ 50
bis 54
(weggefallen)Übereinkommen vom 30. Oktober 2007 über
die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und
Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
Abschnitt 7§ 55 Abweichungen von Vorschriften des Allgemeinen Teils; ergänzende Regelungen § 56
§ 57Sonderregelungen für die Vollstreckungsabwehrklage
Bescheinigungen zu inländischen TitelnHaager Übereinkommen vom
30. Juni 2005 über Gerichtsstandsvereinbarungen
Abschnitt 8§ 58 Bescheinigungen zu inländischen Titeln Haager Übereinkommen vom
2. Juli 2019 über die Anerkennung und Vollstreckung
ausländischer Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen§ 59 Bescheinigungen zu inländischen Titeln - AVAG - Teil 1 - Allgemeines
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