FuAG - Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt
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Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt
Áttekintés
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FuAG - Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2§ 1 Anwendungsbereich § 2 Einschränkungen des Anwendungsbereichs § 3 Begriffsbestimmungen § 4 Grundlegende Anforderungen an Funkanlagen § 4a Erwerb von Funkanlagen ohne Ladenetzteil § 5 Bereitstellung von Informationen über die Konformität von Kombinationen von Funkanlagen und Software § 6 Registrierung von Funkanlagen bestimmter Kategorien § 7 Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme und Nutzung § 8 Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr Pflichten der
Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3§ 9 Allgemeine Pflichten des Herstellers § 10 Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers § 11 Bevollmächtigter des Herstellers § 12 Allgemeine Pflichten des Einführers § 13 Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers § 14 Pflichten des Händlers § 15 Einführer oder Händler als Hersteller § 16 Identifizierung der Wirtschaftsakteure Konformität von Funkanlagen
Abschnitt 4§ 17 Konformitätsvermutung bei Funkanlagen § 18 Konformitätsbewertungsverfahren § 19 CE-Kennzeichnung von Funkanlagen § 20 Gebrauchsanleitung und Sicherheitsinformationen, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen § 21 Technische Unterlagen Notifizierung von
Konformitätsbewertungsstellen
Abschnitt 4a§ 22 Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung Notfallverfahren
Abschnitt 5§ 22a Anwendung der Notfallverfahren § 22b Vorrangigkeit der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Funkanlagen § 22c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren bei Notfallverfahren § 22d Konformitätsvermutung im Notfallmodus für den Binnenmarkt § 22e Vorrangigkeit der Marktüberwachung im Notfallmodus für den Binnenmarkt Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 1Zuständigkeiten und Befugnisse
Unterabschnitt 2§ 23 Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur Marktüberwachung, Schutz von Personen
Unterabschnitt 3§ 24 Maßnahmen bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht oder die grundlegende Anforderungen nicht erfüllen § 25 Maßnahmen bei nichtkonformen Funkanlagen § 26 Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen § 27 Maßnahmen bei fehlerhaften technischen Unterlagen § 28 Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität § 29 Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht § 30 Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten § 31 Auskunftsrechte § 32 Schutz von Personen vor elektromagnetischen Feldern Schnittstellenbeschreibung
Unterabschnitt 4§ 33 Bereitstellung von Schnittstellenbeschreibungen durch die Bundesnetzagentur Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren
Abschnitt 6§ 34 Zwangsgeld § 35 Beiträge, Verordnungsermächtigung § 36 Vorverfahren Bußgeldvorschriften
Abschnitt 7§ 37 Bußgeldvorschriften Schlussbestimmungen
§ 38 Übergangsbestimmung - FuAG - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
- FuAG - Abschnitt 2 - Pflichten der Wirtschaftsakteure
- FuAG - Abschnitt 3 - Konformität von Funkanlagen
- FuAG - Abschnitt 4 - Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
- FuAG - Abschnitt 4a - Notfallverfahren
- FuAG - Abschnitt 5 - Bundesnetzagentur
- FuAG - Abschnitt 6 - Bußgeldvorschriften
- FuAG - Abschnitt 7 - Schlussbestimmungen