FuAG - Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt

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Gesetz über die Bereitstellung von Funkanlagen auf dem Markt

Visão geral

  • FuAG - Inhaltsübersicht
    Abschnitt 1

    Allgemeine Vorschriften

    §  1Anwendungsbereich
    §  2Einschränkungen des Anwendungsbereichs
    §  3Begriffsbestimmungen
    §  4Grundlegende Anforderungen an Funkanlagen
    §  4aErwerb von Funkanlagen ohne Ladenetzteil
    §  5Bereitstellung von Informationen über die Konformität von Kombinationen von Funkanlagen und Software
    §  6Registrierung von Funkanlagen bestimmter Kategorien
    §  7Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme und Nutzung
    §  8Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr

    Abschnitt 2

    Pflichten der
    Wirtschaftsakteure

    §  9Allgemeine Pflichten des Herstellers
    § 10Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
    § 11Bevollmächtigter des Herstellers
    § 12Allgemeine Pflichten des Einführers
    § 13Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
    § 14Pflichten des Händlers
    § 15Einführer oder Händler als Hersteller
    § 16Identifizierung der Wirtschaftsakteure

    Abschnitt 3

    Konformität von Funkanlagen

    § 17Konformitätsvermutung bei Funkanlagen
    § 18Konformitätsbewertungsverfahren
    § 19CE-Kennzeichnung von Funkanlagen
    § 20Gebrauchsanleitung und Sicherheitsinformationen, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen
    § 21Technische Unterlagen

    Abschnitt 4

    Notifizierung von
    Konformitätsbewertungsstellen

    § 22Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung

    Abschnitt 4a

    Notfallverfahren

    § 22aAnwendung der Notfallverfahren
    § 22bVorrangigkeit der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Funkanlagen
    § 22cAusnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren bei Notfallverfahren
    § 22dKonformitätsvermutung im Notfallmodus für den Binnenmarkt
    § 22eVorrangigkeit der Marktüberwachung im Notfallmodus für den Binnenmarkt
    Abschnitt 5

    Bundesnetzagentur

    Unterabschnitt 1

    Zuständigkeiten und Befugnisse

    § 23Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur

    Unterabschnitt 2

    Marktüberwachung, Schutz von Personen

    § 24Maßnahmen bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht oder die grundlegende Anforderungen nicht erfüllen
    § 25Maßnahmen bei nichtkonformen Funkanlagen
    § 26Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen
    § 27Maßnahmen bei fehlerhaften technischen Unterlagen
    § 28Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
    § 29Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht
    § 30Pflichten der Bundesnetzagentur bei Funkanlagen, von denen eine Gefahr ausgeht, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten
    § 31Auskunftsrechte
    § 32Schutz von Personen vor elektromagnetischen Feldern

    Unterabschnitt 3

    Schnittstellenbeschreibung

    § 33Bereitstellung von Schnittstellenbeschreibungen durch die Bundesnetzagentur

    Unterabschnitt 4

    Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren

    § 34Zwangsgeld
    § 35Beiträge, Verordnungsermächtigung
    § 36Vorverfahren

    Abschnitt 6

    Bußgeldvorschriften

    § 37Bußgeldvorschriften

    Abschnitt 7

    Schlussbestimmungen

    § 38Übergangsbestimmung
  • FuAG - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
  • FuAG - Abschnitt 2 - Pflichten der Wirtschaftsakteure
  • FuAG - Abschnitt 3 - Konformität von Funkanlagen
  • FuAG - Abschnitt 4 - Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
  • FuAG - Abschnitt 4a - Notfallverfahren
  • FuAG - Abschnitt 5 - Bundesnetzagentur
  • FuAG - Abschnitt 6 - Bußgeldvorschriften
  • FuAG - Abschnitt 7 - Schlussbestimmungen