KVBG - Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung
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Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung
Apžvalga
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KVBG - Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Bestimmungen
Teil 2§ 1 Anwendungsbereich § 2 Zweck und Ziele des Gesetzes § 3 Begriffsbestimmungen Zielniveau,
Ausschreibungsvolumen und
Umfang der gesetzlichen Reduzierung
Teil 3§ 4 Zielniveau und Zieldaten § 5 Erreichen des Zielniveaus durch Ausschreibungen und die gesetzliche Reduzierung § 6 Ermittlung des Ausschreibungsvolumens und des Umfangs der gesetzlichen Reduzierung § 7 Ermittlung des Ausgangsniveaus durch die Bundesnetzagentur § 8 Beschleunigtes Verfahren zur Erfassung der Steinkohleanlagen § 9 Verbindliche Stilllegungsanzeige und verbindliche Kohleverfeuerungsverbotsanzeige Ausschreibungen zur
Reduzierung der Steinkohleverstromung
Teil 4§ 10 Gegenstand der Ausschreibungen, Gebotstermine § 11 Bekanntmachung der Ausschreibung § 12 Teilnahmeberechtigung § 13 Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die Ausschreibungen § 14 Anforderungen an Gebote § 15 Rücknahme von Geboten § 16 Ausschluss von Bietern § 17 Ausschluss von Geboten § 18 Zuschlagsverfahren § 19 Höchstpreis § 20 Verfahren bei Unterzeichnung der Ausschreibung § 21 Zuschlagstermine, Erteilung der Zuschläge § 22 Unterrichtung der für den Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zuständigen Behörden § 23 Anspruch auf den Steinkohlezuschlag, Fälligkeit § 24 Öffentliche Bekanntmachung der Zuschläge § 25 Verhältnis der Steinkohleausschreibung zur Kapazitätsreserve § 26 Gewährleistung der Netzsicherheit bei der Ausschreibung Gesetzliche Reduzierung
der Steinkohleverstromung
Teil 5§ 27 Gesetzliche Reduzierung, Anordnungstermine § 28 Gesetzliche Reduktionsmenge § 29 Verfahren der Reihung durch die Bundesnetzagentur § 30 Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die gesetzliche Reduzierung § 31 Investitionen in Steinkohleanlagen § 32 Aktualisierung der Reihung, Pflichten der Anlagenbetreiber § 33 Anordnungsverfahren § 34 Netzanalyse und Prüfung der Aussetzung der Anordnung der gesetzlichen Reduzierung § 35 Anordnung der gesetzlichen Reduzierung und deren Aussetzung § 36 Verhältnis der gesetzlichen Reduzierung zur Kapazitätsreserve § 37 Gewährleistung der Netzsicherheit bei der gesetzlichen Reduzierung § 38 Steinkohle-Kleinanlagen § 39 Härtefälle Reduzierung und
Beendigung der Braunkohleverstromung
Teil 6§ 40 Stilllegung von Braunkohleanlagen § 41 Wahlrechte im Stilllegungspfad § 42 Netzreserve § 43 Braunkohle-Kleinanlagen § 44 Entschädigung für die Stilllegung von Braunkohleanlagen § 45 Auszahlungsmodalitäten § 46 Ausschluss Kohleersatzbonus § 47 Überprüfung der vorzeitigen Stilllegung; Weiterbetrieb und Reserve § 48 Energiepolitische und energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II § 49 Ermächtigung der Bundesregierung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags § 50 Zeitlich gestreckte Stilllegung Verbot der
Kohleverfeuerung, Neubauverbot
Teil 7§ 51 Verbot der Kohleverfeuerung § 52 Vermarktungsverbot § 53 Verbot der Errichtung und der Inbetriebnahme neuer Stein- und Braunkohleanlagen Überprüfungen
Teil 8§ 54 Regelmäßige Überprüfungen der Maßnahme § 55 Überprüfung der Sicherheit, Zuverlässigkeit und Preisgünstigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems; Zuschüsse für stromkostenintensive Unternehmen § 56 Überprüfung des Abschlussdatums Anpassungsgeld
Teil 9§ 57 Anpassungsgeld für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Förderprogramm
zur treibhausgasneutralen
Erzeugung und Nutzung von Wärme
Teil 10§ 58 Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme Sonstige Bestimmungen
§ 59 Bestehende Genehmigungen § 60 Verordnungsermächtigungen § 61 Aufgaben der Bundesnetzagentur § 62 Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur § 63 Gebühren und Auslagen § 64 Rechtsschutz § 65 Bußgeldvorschriften § 66 Fristen und Termine § 67 Übergangsbestimmung Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3) Südregion Anlage 2 (zu Teil 5) Stilllegungszeitpunkte Braunkohleanlagen Anlage 3 Vergütung Zeitlich gestreckte Stilllegung Anlage 4 (zu § 45 Absatz 1 Satz 3) Formel zur Berechnung der entgangenen Gewinne aus der Stromerzeugung Anlage 5 (zu § 45 Absatz 1 Satz 3) Formel zur Berechnung der entgangenen Gewinne aus dem Vertrieb von Veredelungsprodukten - KVBG - Teil 1 - Allgemeine Bestimmungen
- KVBG - Teil 2 - Zielniveau, Ausschreibungsvolumen und Umfang der gesetzlichen Reduzierung
- KVBG - Teil 3 - Ausschreibungen zur Reduzierung der Steinkohleverstromung
- KVBG - Teil 4 - Gesetzliche Reduzierung der Steinkohleverstromung
- KVBG - Teil 5 - Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung
- KVBG - Teil 6 - Verbot der Kohleverfeuerung, Neubauverbot
- KVBG - Teil 7 - Überprüfungen
- KVBG - Teil 8 - Anpassungsgeld
- KVBG - Teil 9 - Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme
- KVBG - Teil 10 - Sonstige Bestimmungen