KVBG - Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung

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Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung

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  • KVBG - Inhaltsübersicht
    Teil 1

    Allgemeine Bestimmungen

    §  1Anwendungsbereich
    §  2Zweck und Ziele des Gesetzes
    §  3Begriffsbestimmungen

    Teil 2

    Zielniveau,
    Ausschreibungsvolumen und
    Umfang der gesetzlichen Reduzierung

    §  4Zielniveau und Zieldaten
    §  5Erreichen des Zielniveaus durch Ausschreibungen und die gesetzliche Reduzierung
    §  6Ermittlung des Ausschreibungsvolumens und des Umfangs der gesetzlichen Reduzierung
    §  7Ermittlung des Ausgangsniveaus durch die Bundesnetzagentur
    §  8Beschleunigtes Verfahren zur Erfassung der Steinkohleanlagen
    §  9Verbindliche Stilllegungsanzeige und verbindliche Kohleverfeuerungsverbotsanzeige

    Teil 3

    Ausschreibungen zur
    Reduzierung der Steinkohleverstromung

    § 10Gegenstand der Ausschreibungen, Gebotstermine
    § 11Bekanntmachung der Ausschreibung
    § 12Teilnahmeberechtigung
    § 13Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die Ausschreibungen
    § 14Anforderungen an Gebote
    § 15Rücknahme von Geboten
    § 16Ausschluss von Bietern
    § 17Ausschluss von Geboten
    § 18Zuschlagsverfahren
    § 19Höchstpreis
    § 20Verfahren bei Unterzeichnung der Ausschreibung
    § 21Zuschlagstermine, Erteilung der Zuschläge
    § 22Unterrichtung der für den Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zuständigen Behörden
    § 23Anspruch auf den Steinkohlezuschlag, Fälligkeit
    § 24Öffentliche Bekanntmachung der Zuschläge
    § 25Verhältnis der Steinkohleausschreibung zur Kapazitätsreserve
    § 26Gewährleistung der Netzsicherheit bei der Ausschreibung

    Teil 4

    Gesetzliche Reduzierung
    der Steinkohleverstromung

    § 27Gesetzliche Reduzierung, Anordnungstermine
    § 28Gesetzliche Reduktionsmenge
    § 29Verfahren der Reihung durch die Bundesnetzagentur
    § 30Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die gesetzliche Reduzierung
    § 31Investitionen in Steinkohleanlagen
    § 32Aktualisierung der Reihung, Pflichten der Anlagenbetreiber
    § 33Anordnungsverfahren
    § 34Netzanalyse und Prüfung der Aussetzung der Anordnung der gesetzlichen Reduzierung
    § 35Anordnung der gesetzlichen Reduzierung und deren Aussetzung
    § 36Verhältnis der gesetzlichen Reduzierung zur Kapazitätsreserve
    § 37Gewährleistung der Netzsicherheit bei der gesetzlichen Reduzierung
    § 38Steinkohle-Kleinanlagen
    § 39Härtefälle

    Teil 5

    Reduzierung und
    Beendigung der Braunkohleverstromung

    § 40Stilllegung von Braunkohleanlagen
    § 41Wahlrechte im Stilllegungspfad
    § 42Netzreserve
    § 43Braunkohle-Kleinanlagen
    § 44Entschädigung für die Stilllegung von Braunkohleanlagen
    § 45Auszahlungsmodalitäten
    § 46Ausschluss Kohleersatzbonus
    § 47Überprüfung der vorzeitigen Stilllegung; Weiterbetrieb und Reserve
    § 48Energiepolitische und energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II
    § 49Ermächtigung der Bundesregierung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags
    § 50Zeitlich gestreckte Stilllegung

    Teil 6

    Verbot der
    Kohleverfeuerung, Neubauverbot

    § 51Verbot der Kohleverfeuerung
    § 52Vermarktungsverbot
    § 53Verbot der Errichtung und der Inbetriebnahme neuer Stein- und Braunkohleanlagen

    Teil 7

    Überprüfungen

    § 54Regelmäßige Überprüfungen der Maßnahme
    § 55Überprüfung der Sicherheit, Zuverlässigkeit und Preisgünstigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems; Zuschüsse für stromkostenintensive Unternehmen
    § 56Überprüfung des Abschlussdatums

    Teil 8

    Anpassungsgeld

    § 57Anpassungsgeld für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

    Teil 9

    Förderprogramm
    zur treibhausgasneutralen
    Erzeugung und Nutzung von Wärme

    § 58Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme

    Teil 10

    Sonstige Bestimmungen

    § 59Bestehende Genehmigungen
    § 60Verordnungsermächtigungen
    § 61Aufgaben der Bundesnetzagentur
    § 62Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur
    § 63Gebühren und Auslagen
    § 64Rechtsschutz
    § 65Bußgeldvorschriften
    § 66Fristen und Termine
    § 67Übergangsbestimmung

    Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3)Südregion
    Anlage 2 (zu Teil 5)Stilllegungszeitpunkte Braunkohleanlagen
    Anlage 3Vergütung Zeitlich gestreckte Stilllegung
    Anlage 4 (zu § 45 Absatz 1 Satz 3)Formel zur Berechnung der entgangenen Gewinne aus der Stromerzeugung
    Anlage 5 (zu § 45 Absatz 1 Satz 3)Formel zur Berechnung der entgangenen Gewinne aus dem Vertrieb von Veredelungsprodukten
  • KVBG - Teil 1 - Allgemeine Bestimmungen
  • KVBG - Teil 2 - Zielniveau, Ausschreibungsvolumen und Umfang der gesetzlichen Reduzierung
  • KVBG - Teil 3 - Ausschreibungen zur Reduzierung der Steinkohleverstromung
  • KVBG - Teil 4 - Gesetzliche Reduzierung der Steinkohleverstromung
  • KVBG - Teil 5 - Reduzierung und Beendigung der Braunkohleverstromung
  • KVBG - Teil 6 - Verbot der Kohleverfeuerung, Neubauverbot
  • KVBG - Teil 7 - Überprüfungen
  • KVBG - Teil 8 - Anpassungsgeld
  • KVBG - Teil 9 - Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme
  • KVBG - Teil 10 - Sonstige Bestimmungen