+ZAG - Inhaltsübersicht

ZAG - Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

Unterabschnitt 1

Begriffsbestimmungen, Anwendungsbereich, Aufsicht

§  1Begriffsbestimmungen
§  1aUnzuverlässigkeit von sanktionierten Personen
§  2Ausnahmen; Verordnungsermächtigung
§  3Für Institute zugelassene Tätigkeiten und verbotene Geschäfte
§  4Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt, Entscheidung in Zweifelsfällen
§  4aElektronische Bekanntgabe oder Zustellung von Verwaltungsakten; Verordnungsermächtigung
§  4bBesondere Befugnisse nach der Verordnung (EU) 2022/2554
§  5Zusammenarbeit mit anderen Behörden
§  6Verschwiegenheitspflicht

Unterabschnitt 2

Durchsetzung des Erlaubnisvorbehalts

§  7Einschreiten gegen unerlaubte Zahlungsdienste und E-Geld-Geschäfte
§  8Verfolgung unerlaubter Zahlungsdienste und E-Geld-Geschäfte

Unterabschnitt 3

Sofortige Vollziehbarkeit

§  9Sofortige Vollziehbarkeit

Abschnitt 2

Erlaubnis;
Inhaber bedeutender Beteiligungen

Unterabschnitt 1

Erlaubnis

§ 10Erlaubnis für das Erbringen von Zahlungsdiensten; Verordnungsermächtigung
§ 11Erlaubnis für das Betreiben von E-Geld-Geschäften; Verordnungsermächtigung
§ 12Versagung der Erlaubnis
§ 13Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis

Unterabschnitt 2

Inhaber bedeutender Beteiligungen

§ 14Inhaber bedeutender Beteiligungen; Verordnungsermächtigung

Abschnitt 3

Eigenmittel,
Absicherung im Haftungsfall

§ 15Eigenmittel; Verordnungsermächtigung
§ 16Absicherung für den Haftungsfall für Zahlungsauslösedienste; Verordnungsermächtigung

Abschnitt 4

Sicherungsanforderungen

§ 17Sicherungsanforderungen für die Entgegennahme von Geldbeträgen im Rahmen der Erbringung von Zahlungsdiensten und des Betreibens des E-Geld-Geschäfts
§ 18Sicherungsanforderungen für die Entgegennahme von Geldbeträgen für die Ausgabe von E-Geld

Abschnitt 5

Vorschriften über die laufende
Beaufsichtigung von Instituten

§ 19Auskünfte und Prüfungen
§ 20Abberufung von Geschäftsleitern und Mitgliedern des Verwaltungs- und Aufsichtsorgans, Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte
§ 21Maßnahmen in besonderen Fällen und Insolvenzantrag
§ 22Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Prüfungsberichten
§ 23Anzeigepflicht bei Bestellung des Abschlussprüfers, Bestellung in besonderen Fällen
§ 24Besondere Pflichten des Prüfers; Verordnungsermächtigung
§ 25Inanspruchnahme von Agenten; Verordnungsermächtigung
§ 26Auslagerung
§ 27Organisationspflichten
§ 28Anzeigen; Verordnungsermächtigung
§ 29Monatsausweise; Verordnungsermächtigung
§ 30Aufbewahrung von Unterlagen

Abschnitt 6

Sondervorschriften für
das E-Geld-Geschäft und den
Vertrieb und die Rücktauschbarkeit

§ 31Verbot der Ausgabe von E-Geld über andere Personen
§ 32Vertrieb und Rücktausch von E-Geld durch E-Geld-Agenten
§ 33Verpflichtungen des E-Geld-Emittenten bei der Ausgabe und dem Rücktausch von E-Geld

Abschnitt 7

Sonderbestimmungen
für Kontoinformationsdienste

§ 34Registrierungspflicht; Verordnungsermächtigung
§ 35Versagung der Registrierung
§ 36Absicherung für den Haftungsfall; Verordnungsermächtigung
§ 37Erlöschen und Aufhebung der Registrierung

Abschnitt 8

Europäischer Pass,
Zweigniederlassung und grenz-
überschreitender Dienstleistungs-
verkehr, Zweigstellen aus Drittstaaten

§ 38Errichten einer Zweigniederlassung, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr durch inländische Institute
§ 39Errichten einer Zweigniederlassung, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr von Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums
§ 40Berichtspflicht
§ 41Zentrale Kontaktperson; Verordnungsermächtigung
§ 42Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums

Abschnitt 9

Register

§ 43Zahlungsinstituts-Register
§ 44E-Geld-Instituts-Register

Abschnitt 10

Gemeinsame Bestimmungen
für alle Zahlungsdienstleister

Unterabschnitt 1

Kartengebundene Zahlungsinstrumente

§ 45Pflichten des kontoführenden Zahlungsdienstleisters
§ 46Rechte und Pflichten des kartenausgebenden Zahlungsdienstleisters
§ 47Ausnahme für E-Geld-Instrumente

Unterabschnitt 2

Zugang von Zahlungsauslöse- und
Kontoinformationsdienstleistern zu Zahlungskonten

§ 48Pflichten des kontoführenden Zahlungsdienstleisters bei Zahlungsauslösediensten
§ 49Pflichten des Zahlungsauslösedienstleisters
§ 50Pflichten des kontoführenden Zahlungsdienstleisters bei Kontoinformationsdiensten
§ 51Pflichten des Kontoinformationsdienstleisters
§ 52Zugang zu Zahlungskonten

Unterabschnitt 3

Risiken und Meldung von Vorfällen

§ 53Beherrschung operationeller und sicherheitsrelevanter Risiken
§ 54Meldung schwerwiegender Betriebs- oder Sicherheitsvorfälle

Unterabschnitt 4

Starke Kundenauthentifizierung

§ 55Starke Kundenauthentifizierung

Unterabschnitt 5

Zugang zu Konten und Zahlungssystemen

§ 56Zugang zu Zahlungskontodiensten bei CRR-Kreditinstituten
§ 57Zugang zu Zahlungssystemen
§ 57aVoraussetzungen für die Beantragung der Teilnahme an Zahlungssystemen; Verordnungsermächtigung
§ 58Aufgaben der Bundesanstalt bei Kartenzahlverfahren, Ausnahmen für neue Zahlverfahren im Massenzahlungsverkehr; Verordnungsermächtigung

Unterabschnitt 5a

Technische Infrastrukturleistungen

§ 58aZugang zu technischen Infrastrukturleistungen bei der Erbringung von Zahlungsdiensten oder dem Betreiben des E-Geld-Geschäfts

Abschnitt 11

Datenschutz

§ 59Datenschutz

Abschnitt 12

Beschwerden; Außergerichtliche Streitbeilegung und kollektive Verbraucherinformation

§ 60Beschwerden über Zahlungsdienstleister
§ 61Beschwerden über E-Geld-Emittenten
§ 62Streitbeilegung bei einem Zahlungsdienstleister
§ 62aKollektive Verbraucherinformation

Abschnitt 13

Strafvorschriften, Bußgeldvorschriften

§ 63Strafvorschriften
§ 64Bußgeldvorschriften
§ 65Mitteilung in Strafsachen
§ 65aBekanntmachung von Sanktionen wegen Verstößen gegen die Verordnung (EU) 2022/2554

Abschnitt 14

Übergangsvorschriften

§ 66Übergangsvorschriften für Zahlungsinstitute, die bereits über eine Erlaubnis verfügen
§ 67Übergangsvorschriften für E-Geld-Institute, die bereits über eine Erlaubnis verfügen
§ 68Übergangsvorschriften für bestimmte Zahlungsdienste und für die starke Kundenauthentifizierung
§ 69Übergangsvorschrift zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz

1. Apžvalga

,

1.1 Nuorodos

1.2 Nustatyti reikalavimai

1.3 Susiję standartai

2. Nustatyti reikalavimai

Reikalavimai

3. Susiję standartai

Standartai
  • Builddate: 2026-07-02 21:55:26 -Doknr: BJNR244610017BJNE000105119
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