EMVG - Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln
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Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln
Pārskats
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EMVG - Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2§ 1 Anwendungsbereich § 2 Einschränkungen des Anwendungsbereichs § 3 Begriffsbestimmungen § 4 Grundlegende Anforderungen an die elektromagnetische Verträglichkeit § 5 Besondere Anforderungen an die Installation ortsfester Anlagen § 6 Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme § 7 Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr Pflichten der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3§ 8 Allgemeine Pflichten des Herstellers § 9 Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers § 10 Bevollmächtigter des Herstellers § 11 Allgemeine Pflichten des Einführers § 12 Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers § 13 Pflichten des Händlers § 14 Einführer oder Händler als Hersteller § 15 Identifizierung der Wirtschaftsakteure Konformität der Betriebsmittel
Abschnitt 4§ 16 Konformitätsvermutung bei Betriebsmitteln § 17 Konformitätsbewertungsverfahren für Geräte § 18 CE-Kennzeichnung von Geräten § 19 Montage und Gebrauchsanleitung für Geräte, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen § 20 Ortsfeste Anlagen Notifizierung von
Konformitätsbewertungsstellen
Abschnitt 4a§ 21 Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung Notfallverfahren
Abschnitt 5§ 21a Anwendung der Notfallverfahren § 21b Konformitätsvermutung im Notfallmodus für den Binnenmarkt § 21c Vorrangigkeit von Marktüberwachungstätigkeiten im Notfallmodus für den Binnenmarkt Bundesnetzagentur
Unterabschnitt 1Zuständigkeiten und Befugnisse
Unterabschnitt 2§ 22 Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur Marktüberwachung und Störungsbearbeitung
Unterabschnitt 3§ 23 Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist § 23a Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen § 24 Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität § 25 Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, die sich nicht auf das deutsche Hoheitsgebiet beschränken § 26 Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten § 27 Befugnisse bei der Störungsbearbeitung, Verordnungsermächtigung § 28 Besondere Eingriffsbefugnisse bei der Störungsbearbeitung § 29 Auskunftsrechte Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren
Abschnitt 6§ 30 Zwangsgeld § 31 Beiträge, Verordnungsermächtigung § 32 Vorverfahren Bußgeldvorschriften
Abschnitt 7§ 33 Bußgeldvorschriften Schlussbestimmungen
§ 34 Übergangsbestimmungen - EMVG - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
- EMVG - Abschnitt 2 - Pflichten der Wirtschaftsakteure
- EMVG - Abschnitt 3 - Konformität der Betriebsmittel
- EMVG - Abschnitt 4 - Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
- EMVG - Abschnitt 4a - Notfallverfahren
- EMVG - Abschnitt 5 - Bundesnetzagentur
- EMVG - Abschnitt 6 - Bußgeldvorschriften
- EMVG - Abschnitt 7 - Schlussbestimmungen