EMVG - Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln

Verżjoni tal- Meħuda Sors iċċekkjat l-aħħar Inbidel l-aħħar

Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln

Ħarsa ġenerali

  • EMVG - Inhaltsübersicht
    Abschnitt 1

    Allgemeine Vorschriften

    §  1Anwendungsbereich
    §  2Einschränkungen des Anwendungsbereichs
    §  3Begriffsbestimmungen
    §  4Grundlegende Anforderungen an die elektromagnetische Verträglichkeit
    §  5Besondere Anforderungen an die Installation ortsfester Anlagen
    §  6Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme
    §  7Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr

    Abschnitt 2

    Pflichten der Wirtschaftsakteure

    §  8Allgemeine Pflichten des Herstellers
    §  9Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers
    § 10Bevollmächtigter des Herstellers
    § 11Allgemeine Pflichten des Einführers
    § 12Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers
    § 13Pflichten des Händlers
    § 14Einführer oder Händler als Hersteller
    § 15Identifizierung der Wirtschaftsakteure

    Abschnitt 3

    Konformität der Betriebsmittel

    § 16Konformitätsvermutung bei Betriebsmitteln
    § 17Konformitätsbewertungsverfahren für Geräte
    § 18CE-Kennzeichnung von Geräten
    § 19Montage und Gebrauchsanleitung für Geräte, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen
    § 20Ortsfeste Anlagen

    Abschnitt 4

    Notifizierung von
    Konformitätsbewertungsstellen

    § 21Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung

    Abschnitt 4a

    Notfallverfahren

    § 21aAnwendung der Notfallverfahren
    § 21bKonformitätsvermutung im Notfallmodus für den Binnenmarkt
    § 21cVorrangigkeit von Marktüberwachungstätigkeiten im Notfallmodus für den Binnenmarkt
    Abschnitt 5

    Bundesnetzagentur

    Unterabschnitt 1

    Zuständigkeiten und Befugnisse

    § 22Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur

    Unterabschnitt 2

    Marktüberwachung und Störungsbearbeitung

    § 23Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist
    § 23aMaßnahmen auf Messen und Ausstellungen
    § 24Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität
    § 25Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, die sich nicht auf das deutsche Hoheitsgebiet beschränken
    § 26Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten
    § 27Befugnisse bei der Störungsbearbeitung, Verordnungsermächtigung
    § 28Besondere Eingriffsbefugnisse bei der Störungsbearbeitung
    § 29Auskunftsrechte

    Unterabschnitt 3

    Zwangsgeld und Beiträge, Vorverfahren

    § 30Zwangsgeld
    § 31Beiträge, Verordnungsermächtigung
    § 32Vorverfahren

    Abschnitt 6

    Bußgeldvorschriften

    § 33Bußgeldvorschriften

    Abschnitt 7

    Schlussbestimmungen

    § 34Übergangsbestimmungen
  • EMVG - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
  • EMVG - Abschnitt 2 - Pflichten der Wirtschaftsakteure
  • EMVG - Abschnitt 3 - Konformität der Betriebsmittel
  • EMVG - Abschnitt 4 - Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
  • EMVG - Abschnitt 4a - Notfallverfahren
  • EMVG - Abschnitt 5 - Bundesnetzagentur
  • EMVG - Abschnitt 6 - Bußgeldvorschriften
  • EMVG - Abschnitt 7 - Schlussbestimmungen