VbF - Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande
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VbF Inhaltsverzeichnis
(weggefallen) §§ 1 bis 4 Weitergehende Anforderungen § 5 Ausnahmen § 6 Anlagen des Bundes § 7 (weggefallen) § 8 Erlaubnis § 9 (weggefallen) §§ 10 bis 23 Aufsicht über Anlagen des Bundes § 24 (weggefallen) §§ 25 bis 29 (Außerkrafttreten anderer Vorschriften) § 30 Anhang I und II (weggefallen) -
VbF (XXXX) §§ 1 bis 4 (weggefallen)
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VbF § 5 Weitergehende Anforderungen
Anlagen zur Lagerung, Abfüllung oder Beförderung brennbarer Flüssigkeiten müssen ferner den über § 4 Abs. 1 hinausgehenden Anforderungen genügen, die von der zuständigen Behörde im Einzelfall zur Abwendung besonderer Gefahren für Beschäftigte oder Dritte gestellt werden. § 9 Abs. 4 Satz 2 und 3 bleibt unberührt.
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VbF § 6 Ausnahmen
Die zuständige Behörde kann für Anlagen im Einzelfall aus besonderen Gründen Ausnahmen von § 4 Abs. 1 Satz 1 zulassen, wenn die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist.
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VbF § 7 Anlagen des Bundes
(1) Für Anlagen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundeswehr sowie der Bundespolizei stehen die Befugnisse nach den §§ 5 und 6 dem zuständigen Bundesministerium oder der von ihm bestimmten Behörde zu.
...(2) (weggefallen)
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VbF § 8
(weggefallen)
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VbF § 9 Erlaubnis
(1) und (2) (weggefallen)
(3) Die Montage, die Installation und der Betrieb einer Anlage nach Absatz 1 bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Behörde (Erlaubnisbehörde). Dem Antrag auf Erteilung der Erlaubnis sind alle für die Beurteilung der Anlage erforderlichen Unterlagen beizufügen.
(4) (weggefallen)
(5) Eine Erlaubnis nach Absatz 3 ist nicht erforderlich für Anlagen
- 1.
- (weggefallen)
- 2.
- (weggefallen)
- 3.
- der Bundeswehr.
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VbF (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen)
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VbF § 12
(weggefallen)
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VbF (XXXX) §§ 13 bis 23 (weggefallen)
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VbF § 24 Aufsicht über Anlagen des Bundes
Aufsichtsbehörde für Anlagen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundeswehr sowie der Bundespolizei ist das zuständige Bundesministerium oder die von ihm bestimmte Behörde.
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VbF (XXXX) §§ 25 bis 28 (weggefallen)
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VbF § 29
(weggefallen)
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VbF § 30
(Außerkrafttreten anderer Vorschriften)
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VbF (XXXX) Anhang I und II (weggefallen)