VbF - Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande

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Verordnung über Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zu Lande

Pregled

  • VbF Inhaltsverzeichnis

    (weggefallen)§§ 1 bis 4
    Weitergehende Anforderungen§ 5
    Ausnahmen§ 6
    Anlagen des Bundes§ 7
    (weggefallen)§ 8
    Erlaubnis§ 9
    (weggefallen)§§ 10 bis 23
    Aufsicht über Anlagen des Bundes§ 24
    (weggefallen)§§ 25 bis 29
    (Außerkrafttreten anderer Vorschriften)§ 30
    Anhang I und II (weggefallen)

  • VbF (XXXX) §§ 1 bis 4 (weggefallen)

  • VbF § 5 Weitergehende Anforderungen

    Anlagen zur Lagerung, Abfüllung oder Beförderung brennbarer Flüssigkeiten müssen ferner den über § 4 Abs. 1 hinausgehenden Anforderungen genügen, die von der zuständigen Behörde im Einzelfall zur Abwendung besonderer Gefahren für Beschäftigte oder Dritte gestellt werden. § 9 Abs. 4 Satz 2 und 3 bleibt unberührt.

  • VbF § 6 Ausnahmen

    Die zuständige Behörde kann für Anlagen im Einzelfall aus besonderen Gründen Ausnahmen von § 4 Abs. 1 Satz 1 zulassen, wenn die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist.

  • VbF § 7 Anlagen des Bundes

    (1) Für Anlagen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundeswehr sowie der Bundespolizei stehen die Befugnisse nach den §§ 5 und 6 dem zuständigen Bundesministerium oder der von ihm bestimmten Behörde zu.
    ...

    (2) (weggefallen)

  • VbF § 8

    (weggefallen)

  • VbF § 9 Erlaubnis

    (1) und (2) (weggefallen)

    (3) Die Montage, die Installation und der Betrieb einer Anlage nach Absatz 1 bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Behörde (Erlaubnisbehörde). Dem Antrag auf Erteilung der Erlaubnis sind alle für die Beurteilung der Anlage erforderlichen Unterlagen beizufügen.

    (4) (weggefallen)

    (5) Eine Erlaubnis nach Absatz 3 ist nicht erforderlich für Anlagen

    1.
    (weggefallen)
    2.
    (weggefallen)
    3.
    der Bundeswehr.
    ...

  • VbF (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen)

  • VbF § 12

    (weggefallen)

  • VbF (XXXX) §§ 13 bis 23 (weggefallen)

  • VbF § 24 Aufsicht über Anlagen des Bundes

    Aufsichtsbehörde für Anlagen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Bundeswehr sowie der Bundespolizei ist das zuständige Bundesministerium oder die von ihm bestimmte Behörde.
    ...

  • VbF (XXXX) §§ 25 bis 28 (weggefallen)

  • VbF § 29

    (weggefallen)

  • VbF § 30

    (Außerkrafttreten anderer Vorschriften)

  • VbF (XXXX) Anhang I und II (weggefallen)