BEHV - Verordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
Versão de Incorporado em Fonte verificada pela última vez em Última alteração
Visão geral
-
BEHV Eingangsformel
Auf Grund des § 10 Absatz 3 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2728) verordnet die Bundesregierung und auf Grund des § 12 Absatz 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes vom 12. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2728) verordnet das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit:
-
BEHV - Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2§ 1 Anwendungsbereich und Zweck § 2 Begriffsbestimmungen Veräußerung von Emissionszertifikaten (zu § 10 des Gesetzes)
Unterabschnitt 1Allgemeine Vorschriften für die Veräußerung
Unterabschnitt 2§ 3 Zuständige Stelle, beauftragte Stelle, Delegation der Veräußerung § 4 Voraussetzungen für die Beauftragung der beauftragten Stelle § 5 Zugangsbedingungen § 6 Veräußerungstermine § 7 Berichtspflichten und Überwachung durch die beauftragte Stelle, Datenweitergabe § 8 Transaktionsentgelte Besondere Vorschriften für den Verkauf
von Emissionszertifikaten für die Jahre 2021 bis 2025 zum Festpreis
Unterabschnitt 3§ 9 Besondere Zugangsbedingungen zum Festpreisverkauf § 10 Bestimmung der Nachkaufmenge, Mindestkaufmenge Besondere Vorschriften für die Veräußerung von Emissionszertifikaten für das Jahr 2026
Unterabschnitt 4§ 11 Versteigerungsmenge, Versteigerungstermine § 12 Versteigerungsverfahren § 13 Berichtspflichten und Überwachung durch die beauftragte Stelle § 14 Verkauf der Überschussmenge § 15 Verkauf der Nachkaufmenge Besondere Vorschriften für den Verkauf von Emissionszertifikaten für die Jahre ab dem Jahr 2027
Abschnitt 3§ 16 Fortführung des nationalen Brennstoffemissionshandels für die Jahre ab dem Jahr 2027 § 17 Sonderregelung bei Verschiebung des Beginns des EU-Brennstoffemissionshandels Nationales Emissionshandelsregister (zu § 12 des Gesetzes)
Unterabschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
Unterabschnitt 2§ 18 Emissionshandelsregister Konten
Unterabschnitt 3§ 19 Kontoarten § 20 Kontostatus § 21 Eröffnung von Konten § 22 Aktualisierung von Kontoangaben § 23 Sperrung von Konten § 24 Schließung von Konten Kontobevollmächtigte Personen
Unterabschnitt 4§ 25 Bestimmung und Ernennung von kontobevollmächtigten Personen § 26 Rechte von kontobevollmächtigten Personen § 27 Sperrung des Zugangs zum Emissionshandelsregister Emissionszertifikate
Unterabschnitt 5§ 28 Erzeugung von Emissionszertifikaten § 29 Gültigkeit von dem Kalenderjahr 2026 zugeordneten Emissionszertifikaten § 30 Übertragung von veräußerten Emissionszertifikaten § 31 Ausführung von Transaktionen § 32 Annullierung abgeschlossener Transaktionen § 33 Löschung von Emissionszertifikaten § 34 Bereinigung des Registers, Transaktionsbeschränkung § 35 Verfügungsbeschränkungen Eintragung der Brennstoffemissionen und Abgabe von Emissionszertifikaten
Unterabschnitt 6§ 36 Eintragung der Brennstoffemissionen § 37 Abgabe von Emissionszertifikaten Sicherheit
Unterabschnitt 7§ 38 Aussetzung des Betriebs des Emissionshandelsregisters § 39 Pflicht zur Meldung von Straftaten § 40 Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten § 41 Vertraulichkeit Technische Bestimmungen und Veröffentlichung von Informationen
Abschnitt 4§ 42 Automatisierte Prüfung und endgültiger Abschluss von Vorgängen und Transaktionen § 43 Veröffentlichung von Informationen Nationale Emissionsmengen (zu den §§ 4 und 5 des Gesetzes)
Abschnitt 5§ 44 Festlegung der jährlichen Emissionsmengen § 45 Bestimmung der jährlichen Erhöhungsmenge § 46 Bereinigter Zusatzbedarf Schlussbestimmungen
§ 47 Inkrafttreten Anlage 1
(zu § 19 Absatz 2)Kontoarten Anlage 2
(zu § 21 Absatz 1)Mit dem Antrag auf Kontoeröffnung zu übermittelnde Angaben Anlage 3
(zu § 21 Absatz 1)Für die Eröffnung eines Veräußerungs- oder Handelskontos zu übermittelnde Angaben Anlage 4
(zu § 21 Absatz 1)Für die Eröffnung eines Compliance-Kontos zu übermittelnde Angaben Anlage 5
(zu § 25 Absatz 2)Von dem Kontoinhaber zu übermittelnde Angaben zu kontobevollmächtigten Personen - BEHV - Abschnitt 1 - Allgemeine Vorschriften
- BEHV - Abschnitt 2 - Veräußerung von Emissionszertifikaten (zu § 10 des Gesetzes)
- BEHV - Abschnitt 3 - Nationales Emissionshandelsregister (zu § 12 des Gesetzes)
- BEHV - Abschnitt 4 - Nationale Emissionsmengen (zu den §§ 4 und 5 des Gesetzes)
- BEHV - Abschnitt 5 - Schlussbestimmungen