DeckRegV - Teil 5 - Schlussbestimmungen

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Visão geral

  • DeckRegV § 18 Übergangsbestimmungen

    (1) Deckungsregister, die die Institute bereits vor Inkrafttreten dieser Verordnung aufgrund gesetzlicher Vorschriften geführt haben und die eine eindeutige vermögensrechtliche Zuordnung der eingetragenen Deckungswerte ermöglichen, dürfen bis zum 31. Dezember 2006 in der bisherigen Weise fortgeführt werden. Danach gelten die Anforderungen dieser Verordnung nur für neu einzutragende Deckungswerte.

    (2) Es ist zulässig, das elektronische Deckungsregister nur für die ab dem Zeitpunkt seiner Einführung hinzukommenden Deckungswerte zu führen. Der maßgebliche Zeitpunkt ist in dem in Papierform wie auch in dem elektronisch geführten Teil des Deckungsregisters anzugeben. Die Einheitlichkeit des Deckungsregisters ist durch deutliche Verweise auf die in Papierform fortgeführten Bestandteile herzustellen.

    (3) (weggefallen)

    (4) Auf vor dem 1. Juli 2023 vorgenommene Eintragungen finden die §§ 9 bis 12a und § 14 in ihrer am 7. Oktober 2022 geltenden Fassung Anwendung. § 4 Absatz 1 Satz 5 gilt nur für Seiten eines Hauptregisters oder Unterregisters, auf denen nach dem 30. Juni 2023 Eintragungen vorgenommen werden.

    (5) Auf bis zum 31. März 2026 bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht eingegangene Aufzeichnungen nach § 5 Absatz 2 des Pfandbriefgesetzes in der bis zum 30. März 2026 geltenden Fassung sind die §§ 17 und 18 Absatz 3 in der bis zum 30. März 2026 geltenden Fassung bis zum 31. März 2027 anzuwenden.

  • DeckRegV § 19 Inkrafttreten

    Diese Verordnung tritt am Tag nach Verkündung in Kraft.

  • DeckRegV Anlage 1 (zu § 9)

    (Fundstelle: BGBl. I 2006, 2078

    Bezeichnung des DeckungswertsLöschungen
    12a2b3456
    a)
    lfd. Nr.
    b)
    AZ
    c)
    Datum
    Bezeichnung des belasteten Grundstücks oder des grundstücksgleichen RechtsBeleihungswert bei IndeckungnahmeDingliche Sicherheit (Grundpfandrecht)Gesicherte persönliche Forderung(en) (entbehrlich bei Hypothek) a), b) etc.Spaltennummer der zu löschenden EintragungBetragDatum Unterschrift des TreuhändersBemerkungen
    lfd. Nr. in Abt. IIIWährungNennbetragSchuldnerWährungBetragggf. Darl. Nr.

  • DeckRegV Anlage 2 (zu § 11)

    (Fundstelle: BGBl. I 2006, 2078)



    Bezeichnung des DeckungswertsLöschungen
    12345
    a)
    lfd. Nr.
    b)
    AZ
    c)
    Datum
    Schuldner und Darlehensnummer bzw. WertpapierkennnummerWährung und Nennbetrag des Darlehensggf. Gewährleistung durch
    a)
    gelöscht am
    b)
    Unterschrift des Treuhänders
    Bemerkungen
    WährungBetrag
  • DeckRegV Anlage 3 (zu § 13)

    (Fundstelle: BGBl. I 2006, 2078;
    bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)



    Bezeichnung der DerivateLöschungen
    12345678910
    a)
    lfd. Nr.
    b)
    Datum
    bankinterne Registrierungsnummer bei der PfandbriefbankName und Anschrift des VertragspartnersBezeichnung des Produktes Produktspezifische Angabeninterne Registrierungsnummer beim Vertragspartner der Pfandbriefbank
    a)
    Rahmenvertrag vom
    b)
    Einzelabschluss vom
    c)
    Ursprungslaufzeit Einzelabschluss
    d)
    Fälligkeitsdatum Einzelabschluss
    SicherheitenUnterschrift des TreuhändersDatum Unterschrift des TreuhändersBemerkungen
    *
    Beträge und Währungen des Kapitaltausches
    *
    Höhe der Zinssätze
    *
    ggf. weitere Angaben