DeckRegV - Teil 5 - Schlussbestimmungen
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Prezentare generală
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DeckRegV § 18 Übergangsbestimmungen
(1) Deckungsregister, die die Institute bereits vor Inkrafttreten dieser Verordnung aufgrund gesetzlicher Vorschriften geführt haben und die eine eindeutige vermögensrechtliche Zuordnung der eingetragenen Deckungswerte ermöglichen, dürfen bis zum 31. Dezember 2006 in der bisherigen Weise fortgeführt werden. Danach gelten die Anforderungen dieser Verordnung nur für neu einzutragende Deckungswerte.
(2) Es ist zulässig, das elektronische Deckungsregister nur für die ab dem Zeitpunkt seiner Einführung hinzukommenden Deckungswerte zu führen. Der maßgebliche Zeitpunkt ist in dem in Papierform wie auch in dem elektronisch geführten Teil des Deckungsregisters anzugeben. Die Einheitlichkeit des Deckungsregisters ist durch deutliche Verweise auf die in Papierform fortgeführten Bestandteile herzustellen.
(3) (weggefallen)
(4) Auf vor dem 1. Juli 2023 vorgenommene Eintragungen finden die §§ 9 bis 12a und § 14 in ihrer am 7. Oktober 2022 geltenden Fassung Anwendung. § 4 Absatz 1 Satz 5 gilt nur für Seiten eines Hauptregisters oder Unterregisters, auf denen nach dem 30. Juni 2023 Eintragungen vorgenommen werden.
(5) Auf bis zum 31. März 2026 bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht eingegangene Aufzeichnungen nach § 5 Absatz 2 des Pfandbriefgesetzes in der bis zum 30. März 2026 geltenden Fassung sind die §§ 17 und 18 Absatz 3 in der bis zum 30. März 2026 geltenden Fassung bis zum 31. März 2027 anzuwenden.
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DeckRegV § 19 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach Verkündung in Kraft.
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DeckRegV Anlage 1 (zu § 9)
(Fundstelle: BGBl. I 2006, 2078
Bezeichnung des Deckungswerts Löschungen 1 2a 2b 3 4 5 6 - a)
- lfd. Nr.
- b)
- AZ
- c)
- Datum
Bezeichnung des belasteten Grundstücks oder des grundstücksgleichen Rechts Beleihungswert bei Indeckungnahme Dingliche Sicherheit (Grundpfandrecht) Gesicherte persönliche Forderung(en) (entbehrlich bei Hypothek) a), b) etc. Spaltennummer der zu löschenden Eintragung Betrag Datum Unterschrift des Treuhänders Bemerkungen lfd. Nr. in Abt. III Währung Nennbetrag Schuldner Währung Betrag ggf. Darl. Nr. -
DeckRegV Anlage 2 (zu § 11)
(Fundstelle: BGBl. I 2006, 2078)
Bezeichnung des Deckungswerts Löschungen 1 2 3 4 5 - a)
- lfd. Nr.
- b)
- AZ
- c)
- Datum
Schuldner und Darlehensnummer bzw. Wertpapierkennnummer Währung und Nennbetrag des Darlehens ggf. Gewährleistung durch - a)
- gelöscht am
- b)
- Unterschrift des Treuhänders
Bemerkungen Währung Betrag -
DeckRegV Anlage 3 (zu § 13)
(Fundstelle: BGBl. I 2006, 2078;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)Bezeichnung der Derivate Löschungen 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 - a)
- lfd. Nr.
- b)
- Datum
bankinterne Registrierungsnummer bei der Pfandbriefbank Name und Anschrift des Vertragspartners Bezeichnung des Produktes Produktspezifische Angaben interne Registrierungsnummer beim Vertragspartner der Pfandbriefbank - a)
- Rahmenvertrag vom
- b)
- Einzelabschluss vom
- c)
- Ursprungslaufzeit Einzelabschluss
- d)
- Fälligkeitsdatum Einzelabschluss
Sicherheiten Unterschrift des Treuhänders Datum Unterschrift des Treuhänders Bemerkungen - *
- Beträge und Währungen des Kapitaltausches
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- Höhe der Zinssätze
- *
- ggf. weitere Angaben