KrWG - Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen

Verzija od Preuzeto Izvor posljednji put provjeren Posljednja promjena

Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen

Pregled

  • KrWG - Inhaltsübersicht

    Teil 1

    Allgemeine Vorschriften

    §  1Zweck des Gesetzes
    §  2Geltungsbereich
    §  3Begriffsbestimmungen
    §  4Nebenprodukte
    §  5Ende der Abfalleigenschaft

    Teil 2

    Grundsätze und
    Pflichten der Erzeuger
    und Besitzer von Abfällen sowie
    der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger

    Abschnitt 1

    Grundsätze der
    Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung

    §  6Abfallhierarchie

    Abschnitt 2

    Kreislaufwirtschaft

    §  7Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
    §  7aChemikalien- und Produktrecht
    §  8Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen
    §  9Getrennte Sammlung und Behandlung von Abfällen zur Verwertung
    §  9aVermischungsverbot und Behandlung gefährlicher Abfälle
    § 10Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
    § 11Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme
    § 12Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme
    § 13Pflichten der Anlagenbetreiber
    § 14Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung

    Abschnitt 3

    Abfallbeseitigung

    § 15Grundpflichten der Abfallbeseitigung
    § 16Anforderungen an die Abfallbeseitigung

    Abschnitt 4

    Öffentlich-rechtliche
    Entsorgung und Beauftragung Dritter

    § 17Überlassungspflichten
    § 18Anzeigeverfahren für Sammlungen
    § 19Duldungspflichten bei Grundstücken
    § 20Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
    § 21Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen
    § 22Beauftragung Dritter

    Teil 3

    Produktverantwortung

    § 23Produktverantwortung
    § 24Anforderungen an Verbote, Beschränkungen, Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht
    § 25Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung und die Beseitigung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen Abfälle, Kostenbeteiligungen für die Reinigung der Umwelt; Obhutspflicht
    § 26Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung
    § 26aFreistellung von Nachweispflichten bei freiwilliger Rücknahme gefährlicher Abfälle
    § 27Besitzerpflichten nach Rücknahme

    Teil 4

    Planungsverantwortung

    Abschnitt 1

    Ordnung und
    Durchführung der Abfallbeseitigung

    § 28Ordnung der Abfallbeseitigung
    § 29Durchführung der Abfallbeseitigung

    Abschnitt 2

    Abfallwirtschaftspläne
    und Abfallvermeidungsprogramme

    § 30Abfallwirtschaftspläne
    § 31Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen
    § 32Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen, Unterrichtung der Öffentlichkeit
    § 33Abfallvermeidungsprogramme

    Abschnitt 3

    Zulassung von Anlagen,
    in denen Abfälle entsorgt werden

    § 34Erkundung geeigneter Standorte
    § 35Planfeststellung und Genehmigung
    § 36Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
    § 37Zulassung des vorzeitigen Beginns
    § 38Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
    § 39Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen
    § 40Stilllegung
    § 41Emissionserklärung
    § 42(weggefallen)
    § 43Anforderungen an Deponien
    § 43aAnforderungen an Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU
    § 43bEmissionsbegrenzungen und Umweltleistungsbegrenzungen für Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU
    § 43cSchadensersatz
    § 44Kosten der Ablagerung von Abfällen

    Teil 5

    Absatzförderung und Abfallberatung

    § 45Pflichten der öffentlichen Hand
    § 46Abfallberatungspflicht

    Teil 6

    Überwachung

    § 47Allgemeine Überwachung
    § 47aÜberwachung von Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU
    § 48Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle
    § 49Registerpflichten
    § 50Nachweispflichten
    § 51Überwachung im Einzelfall
    § 52Anforderungen an Nachweise und Register
    § 53Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
    § 54Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen
    § 55Kennzeichnung der Fahrzeuge

    Teil 7

    Entsorgungsfachbetriebe

    § 56Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben
    § 57Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften

    Teil 8

    Betriebsorganisation,
    Betriebsbeauftragter für
    Abfall und Erleichterungen
    für auditierte Unternehmensstandorte

    § 58Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
    § 59Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall
    § 60Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall
    § 61Anforderungen an Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte

    Teil 9

    Schlussbestimmungen

    § 62Anordnungen im Einzelfall
    § 63Geheimhaltung und Datenschutz
    § 64Elektronische Kommunikation
    § 65Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
    § 66Vollzug im Bereich der Bundeswehr
    § 67Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
    § 68Anhörung beteiligter Kreise
    § 69Bußgeldvorschriften
    § 70Einziehung
    § 71Ausschluss abweichenden Landesrechts
    § 72Übergangsvorschrift

    Anlage 1Beseitigungsverfahren
    Anlage 2Verwertungsverfahren
    Anlage 3Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
    Anlage 4Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
    Anlage 5
    (zu § 6 Absatz 3)
    Beispiele für wirtschaftliche Instrumente und andere Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die Anwendung der Abfallhierarchie
    Anlage 6
    (zu § 43a Absatz 3 Satz 5,
    § 43b Absatz 2 Satz 5)
    Kriterien für die Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Anwendung der in den BVT-Schlussfolgerungen genannten Emissionsbandbreiten
  • KrWG - Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
  • KrWG - Teil 2 - Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
  • KrWG - Teil 3 - Produktverantwortung
  • KrWG - Teil 4 - Planungsverantwortung
  • KrWG - Teil 5 - Absatzförderung und Abfallberatung
  • KrWG - Teil 6 - Überwachung
  • KrWG - Teil 7 - Entsorgungsfachbetriebe
  • KrWG - Teil 8 - Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
  • KrWG - Teil 9 - Schlussbestimmungen