KrWG - Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen

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Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen

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  • KrWG - Inhaltsübersicht

    Teil 1

    Allgemeine Vorschriften

    §  1Zweck des Gesetzes
    §  2Geltungsbereich
    §  3Begriffsbestimmungen
    §  4Nebenprodukte
    §  5Ende der Abfalleigenschaft

    Teil 2

    Grundsätze und
    Pflichten der Erzeuger
    und Besitzer von Abfällen sowie
    der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger

    Abschnitt 1

    Grundsätze der
    Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung

    §  6Abfallhierarchie

    Abschnitt 2

    Kreislaufwirtschaft

    §  7Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
    §  7aChemikalien- und Produktrecht
    §  8Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen
    §  9Getrennte Sammlung und Behandlung von Abfällen zur Verwertung
    §  9aVermischungsverbot und Behandlung gefährlicher Abfälle
    § 10Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
    § 11Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme
    § 12Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme
    § 13Pflichten der Anlagenbetreiber
    § 14Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung

    Abschnitt 3

    Abfallbeseitigung

    § 15Grundpflichten der Abfallbeseitigung
    § 16Anforderungen an die Abfallbeseitigung

    Abschnitt 4

    Öffentlich-rechtliche
    Entsorgung und Beauftragung Dritter

    § 17Überlassungspflichten
    § 18Anzeigeverfahren für Sammlungen
    § 19Duldungspflichten bei Grundstücken
    § 20Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
    § 21Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen
    § 22Beauftragung Dritter

    Teil 3

    Produktverantwortung

    § 23Produktverantwortung
    § 24Anforderungen an Verbote, Beschränkungen, Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht
    § 25Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung und die Beseitigung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen Abfälle, Kostenbeteiligungen für die Reinigung der Umwelt; Obhutspflicht
    § 26Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung
    § 26aFreistellung von Nachweispflichten bei freiwilliger Rücknahme gefährlicher Abfälle
    § 27Besitzerpflichten nach Rücknahme

    Teil 4

    Planungsverantwortung

    Abschnitt 1

    Ordnung und
    Durchführung der Abfallbeseitigung

    § 28Ordnung der Abfallbeseitigung
    § 29Durchführung der Abfallbeseitigung

    Abschnitt 2

    Abfallwirtschaftspläne
    und Abfallvermeidungsprogramme

    § 30Abfallwirtschaftspläne
    § 31Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen
    § 32Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen, Unterrichtung der Öffentlichkeit
    § 33Abfallvermeidungsprogramme

    Abschnitt 3

    Zulassung von Anlagen,
    in denen Abfälle entsorgt werden

    § 34Erkundung geeigneter Standorte
    § 35Planfeststellung und Genehmigung
    § 36Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
    § 37Zulassung des vorzeitigen Beginns
    § 38Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
    § 39Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen
    § 40Stilllegung
    § 41Emissionserklärung
    § 42(weggefallen)
    § 43Anforderungen an Deponien
    § 43aAnforderungen an Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU
    § 43bEmissionsbegrenzungen und Umweltleistungsbegrenzungen für Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU
    § 43cSchadensersatz
    § 44Kosten der Ablagerung von Abfällen

    Teil 5

    Absatzförderung und Abfallberatung

    § 45Pflichten der öffentlichen Hand
    § 46Abfallberatungspflicht

    Teil 6

    Überwachung

    § 47Allgemeine Überwachung
    § 47aÜberwachung von Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU
    § 48Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle
    § 49Registerpflichten
    § 50Nachweispflichten
    § 51Überwachung im Einzelfall
    § 52Anforderungen an Nachweise und Register
    § 53Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
    § 54Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen
    § 55Kennzeichnung der Fahrzeuge

    Teil 7

    Entsorgungsfachbetriebe

    § 56Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben
    § 57Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften

    Teil 8

    Betriebsorganisation,
    Betriebsbeauftragter für
    Abfall und Erleichterungen
    für auditierte Unternehmensstandorte

    § 58Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
    § 59Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall
    § 60Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall
    § 61Anforderungen an Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte

    Teil 9

    Schlussbestimmungen

    § 62Anordnungen im Einzelfall
    § 63Geheimhaltung und Datenschutz
    § 64Elektronische Kommunikation
    § 65Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
    § 66Vollzug im Bereich der Bundeswehr
    § 67Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
    § 68Anhörung beteiligter Kreise
    § 69Bußgeldvorschriften
    § 70Einziehung
    § 71Ausschluss abweichenden Landesrechts
    § 72Übergangsvorschrift

    Anlage 1Beseitigungsverfahren
    Anlage 2Verwertungsverfahren
    Anlage 3Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
    Anlage 4Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
    Anlage 5
    (zu § 6 Absatz 3)
    Beispiele für wirtschaftliche Instrumente und andere Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die Anwendung der Abfallhierarchie
    Anlage 6
    (zu § 43a Absatz 3 Satz 5,
    § 43b Absatz 2 Satz 5)
    Kriterien für die Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Anwendung der in den BVT-Schlussfolgerungen genannten Emissionsbandbreiten
  • KrWG - Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
  • KrWG - Teil 2 - Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
  • KrWG - Teil 3 - Produktverantwortung
  • KrWG - Teil 4 - Planungsverantwortung
  • KrWG - Teil 5 - Absatzförderung und Abfallberatung
  • KrWG - Teil 6 - Überwachung
  • KrWG - Teil 7 - Entsorgungsfachbetriebe
  • KrWG - Teil 8 - Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
  • KrWG - Teil 9 - Schlussbestimmungen