KrWG - Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen
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Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen
Översikt
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KrWG - Inhaltsübersicht
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
Teil 2§ 1 Zweck des Gesetzes § 2 Geltungsbereich § 3 Begriffsbestimmungen § 4 Nebenprodukte § 5 Ende der Abfalleigenschaft Grundsätze und
Abschnitt 1
Pflichten der Erzeuger
und Besitzer von Abfällen sowie
der öffentlich-rechtlichen EntsorgungsträgerGrundsätze der
Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung
Abschnitt 2§ 6 Abfallhierarchie Kreislaufwirtschaft
Abschnitt 3§ 7 Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft § 7a Chemikalien- und Produktrecht § 8 Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen § 9 Getrennte Sammlung und Behandlung von Abfällen zur Verwertung § 9a Vermischungsverbot und Behandlung gefährlicher Abfälle § 10 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft § 11 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme § 12 Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme § 13 Pflichten der Anlagenbetreiber § 14 Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung Abfallbeseitigung
Abschnitt 4§ 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung § 16 Anforderungen an die Abfallbeseitigung Öffentlich-rechtliche
Entsorgung und Beauftragung Dritter
Teil 3§ 17 Überlassungspflichten § 18 Anzeigeverfahren für Sammlungen § 19 Duldungspflichten bei Grundstücken § 20 Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger § 21 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen § 22 Beauftragung Dritter Produktverantwortung
Teil 4§ 23 Produktverantwortung § 24 Anforderungen an Verbote, Beschränkungen, Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht § 25 Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung und die Beseitigung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen Abfälle, Kostenbeteiligungen für die Reinigung der Umwelt; Obhutspflicht § 26 Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung § 26a Freistellung von Nachweispflichten bei freiwilliger Rücknahme gefährlicher Abfälle § 27 Besitzerpflichten nach Rücknahme Planungsverantwortung
Abschnitt 1Ordnung und
Durchführung der Abfallbeseitigung
Abschnitt 2§ 28 Ordnung der Abfallbeseitigung § 29 Durchführung der Abfallbeseitigung Abfallwirtschaftspläne
und Abfallvermeidungsprogramme
Abschnitt 3§ 30 Abfallwirtschaftspläne § 31 Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen § 32 Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen, Unterrichtung der Öffentlichkeit § 33 Abfallvermeidungsprogramme Zulassung von Anlagen,
in denen Abfälle entsorgt werden
Teil 5§ 34 Erkundung geeigneter Standorte § 35 Planfeststellung und Genehmigung § 36 Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen § 37 Zulassung des vorzeitigen Beginns § 38 Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren § 39 Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen § 40 Stilllegung § 41 Emissionserklärung § 42 (weggefallen) § 43 Anforderungen an Deponien § 43a Anforderungen an Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU § 43b Emissionsbegrenzungen und Umweltleistungsbegrenzungen für Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU § 43c Schadensersatz § 44 Kosten der Ablagerung von Abfällen Absatzförderung und Abfallberatung
Teil 6§ 45 Pflichten der öffentlichen Hand § 46 Abfallberatungspflicht Überwachung
Teil 7§ 47 Allgemeine Überwachung § 47a Überwachung von Deponien nach der Richtlinie 2010/75/EU § 48 Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle § 49 Registerpflichten § 50 Nachweispflichten § 51 Überwachung im Einzelfall § 52 Anforderungen an Nachweise und Register § 53 Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen § 54 Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen § 55 Kennzeichnung der Fahrzeuge Entsorgungsfachbetriebe
Teil 8§ 56 Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben § 57 Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften Betriebsorganisation,
Betriebsbeauftragter für
Abfall und Erleichterungen
für auditierte Unternehmensstandorte
Teil 9§ 58 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation § 59 Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall § 60 Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall § 61 Anforderungen an Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte Schlussbestimmungen
§ 62 Anordnungen im Einzelfall § 63 Geheimhaltung und Datenschutz § 64 Elektronische Kommunikation § 65 Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union § 66 Vollzug im Bereich der Bundeswehr § 67 Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen § 68 Anhörung beteiligter Kreise § 69 Bußgeldvorschriften § 70 Einziehung § 71 Ausschluss abweichenden Landesrechts § 72 Übergangsvorschrift Anlage 1 Beseitigungsverfahren Anlage 2 Verwertungsverfahren Anlage 3 Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik Anlage 4 Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33 Anlage 5
(zu § 6 Absatz 3)Beispiele für wirtschaftliche Instrumente und andere Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die Anwendung der Abfallhierarchie Anlage 6
(zu § 43a Absatz 3 Satz 5,
§ 43b Absatz 2 Satz 5)Kriterien für die Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Anwendung der in den BVT-Schlussfolgerungen genannten Emissionsbandbreiten - KrWG - Teil 1 - Allgemeine Vorschriften
- KrWG - Teil 2 - Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
- KrWG - Teil 3 - Produktverantwortung
- KrWG - Teil 4 - Planungsverantwortung
- KrWG - Teil 5 - Absatzförderung und Abfallberatung
- KrWG - Teil 6 - Überwachung
- KrWG - Teil 7 - Entsorgungsfachbetriebe
- KrWG - Teil 8 - Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
- KrWG - Teil 9 - Schlussbestimmungen