Teil 8 – Aufsichtsrechtliche Behandlung

Die aufsichtsrechtliche Behandlung von Zahlungsverpflichtungen sollte darauf ausgerichtet sein, gleiche Rahmenbedingungen zu schaffen und die prozyklischen Auswirkungen solcher Verpflichtungen, je nach buchhalterischer Behandlung, abzuschwächen.

Ergibt sich im Rahmen der buchhalterischen Behandlung, dass die Zahlungsverpflichtung vollständig (als Verbindlichkeit) in der Bilanz oder die Sicherheitsvereinbarung vollständig in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesen wird, sollte keine Notwendigkeit bestehen, eine aufsichtsrechtliche Behandlung mit dem Ziel, die prozyklischen - Auswirkungen abzuschwächen, einzuleiten.

Ergibt sich im Rahmen der buchhalterischen Behandlung jedoch, dass die Zahlungsverpflichtung und die Sicherheitsvereinbarung nicht in der Bilanz ausgewiesen werden, sollten die zuständigen Behörden im Rahmen des aufsichtsrechtlichen Überprüfungs- und Überwachungsprozesses (SREP) die Risiken prüfen, die sich für die Kapital- und Liquiditätsposition eines Kreditinstituts ergäben , sollte das Einlagensicherungssystem bestimmen, dass das Institut seine Zahlungsverpflichtung mittels Barzahlung leisten muss, und entsprechende Maßnahmen einleiten, um sicherzustellen, dass die prozyklischen Auswirkungen durch zusätzliche Kapital-/Liquiditätsanforderungen abgeschwächt werden.