52. Bei der Bewertung, ob der bestimmte Ausdruck „andere rückzahlbare Gelder“ erfüllt ist, sollten …

Bei der Bewertung, ob der bestimmte Ausdruck „andere rückzahlbare Gelder“ erfüllt ist, sollten sich die zuständigen Behörden auf „Finanzinstrumente, deren Wesensmerkmal die Rückzahlbarkeit ist“ sowie auf „solche, die dieses Merkmal nicht besitzen und bei denen die Rückzahlung der eingezahlten Gelder vertraglich vereinbart wird“, beziehen⁷ . Sie sollten auch berücksichtigen, dass ein solcher Begriff auch Schuldverschreibungen und andere vergleichbare Wertpapiere wie handelbare Einlagenzertifikate (ohne Namensnennung) umfassen sollte, sofern diese fortgesetzt vom Kreditinstitut ausgegeben werden⁸ .

⁷ Europäischer Gerichtshof, 12. Februar 1999, C-3669/97, Romanelli .

⁸ Erwägungsgrund 14 der Richtlinie 2013/36/EU besagt: „Der Anwendungsbereich der Maßnahmen sollte daher möglichst weit gefasst werden und alle Institute erfassen, die rückzahlbare Publikumsgelder in Form von Einlagen oder in anderen Formen, zum Beispiel der laufenden Ausgabe von Schuldverschreibungen [...] entgegennehmen [...]“ (Hervorhebung hinzugefügt).

1. Übersicht

1.1 Referenzen

1.2 Identifizierte Anforderungen

1.3 Zugehörige Standards

2. Identifizierte Anforderungen

3. Zugehörige Standards

• EBA -

  EN: Guidelines and other publications of the European Banking Authority (EBA), https://www.eba.europa.eu/. © European Banking Authority. Reproduction is authorised provided the source is acknowledged (EBA legal notice). Divided into sections and converted into the GRCA format, the wording unchanged. Only the versions published by the EBA are authoritative.

  DE: Leitlinien und weitere Veröffentlichungen der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA), https://www.eba.europa.eu/. © European Banking Authority. Wiedergabe mit Quellenangabe gestattet (Rechtlicher Hinweis der EBA). In Abschnitte aufgeteilt und in das GRCA-Format umgewandelt, der Wortlaut unverändert. Maßgeblich sind allein die von der EBA veröffentlichten Fassungen.