+KAPITEL V TRANSPARENZ UND INFORMATIONSAUSTAUSCH
---+Artikel 23 Informationsaustausch
------+Article 23 1.
------+Article 23 2.
---+Artikel 24 Transparenz
------+Article 24 1.
------+Article 24 2.
---+Artikel 25 Berichterstattung über Auswirkungen auf die Sicherheit und die Umwelt
------+Article 25 1.
------+Article 25 2.
------+Article 25 3.
---+Artikel 26 Untersuchungen nach einem schweren Unfall
------+Article 26 1.
------+Article 26 2.
------+Article 26 3.

KAPITEL V TRANSPARENZ UND INFORMATIONSAUSTAUSCH

KAPITEL V TRANSPARENZ UND INFORMATIONSAUSTAUSCH

1. Übersicht

,
Bezeichnung Regulierung
Artikel 23 Informationsaustausch

Artikel 23

Informationsaustausch

(1)  Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass Betreiber und Eigentümer der zuständigen Behörde mindestens die in Anhang IX genannten Informationen zur Verfügung stellen.

(2)  Die Kommission legt mittels eines Durchführungsrechtsakts ein gemeinsames Format für Datenmeldungen und die Einzelheiten der auszutauschenden Informationen fest. Dieser Durchführungsrechtsakt wird nach dem in Artikel 37 Absatz 2 genannten Prüfverfahren angenommen.

Artikel 24 Transparenz

Artikel 24

Transparenz

(1)  Die Mitgliedstaaten machen die in Anhang IX genannten Informationen öffentlich zugänglich.

(2)  Die Kommission legt mittels eines Durchführungsrechtsakts ein gemeinsames Veröffentlichungsformat fest, das einen leichten grenzüberschreitenden Datenvergleich ermöglicht. Dieser Durchführungsrechtsakt wird nach dem in Artikel 37 Absatz 2 genannten Beratungsverfahren angenommen. Das gemeinsame Veröffentlichungsformat muss einen zuverlässigen Vergleich der nationalen Praxis nach diesem Artikel und nach Artikel 25 ermöglichen.

Artikel 25 Berichterstattung über Auswirkungen auf die Sicherheit und die Umwelt

Artikel 25

Berichterstattung über Auswirkungen auf die Sicherheit und die Umwelt

▼M1

(1)  Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission im Rahmen der in Artikel 26 der Verordnung (EU) 2018/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 5 ) genannten jährlichen Berichterstattung einen Jahresbericht mit den in Anhang IX Nummer 3 genannten Informationen.

▼B

(2)  Die Mitgliedstaaten benennen eine Behörde, die für den Informationsaustausch gemäß Artikel 23 und für die Informationsveröffentlichung gemäß Artikel 24 verantwortlich ist.

(3)  Die Kommission veröffentlicht einen Jahresbericht auf der Grundlage der Informationen, die ihr von den Mitgliedstaaten gemäß Absatz 1 übermittelt wurden.

Artikel 26 Untersuchungen nach einem schweren Unfall

Artikel 26

Untersuchungen nach einem schweren Unfall

(1)  Die Mitgliedstaaten leiten bei schweren Unfällen in ihrem Zuständigkeitsbereich gründliche Untersuchungen ein.

(2)  Eine Zusammenfassung der Ergebnisse nach Absatz 1 wird der Kommission am Ende der Untersuchung bzw. am Ende des Gerichtsverfahrens zur Verfügung gestellt. Die Mitgliedstaaten machen eine nicht vertrauliche Fassung der Ergebnisse öffentlich zugänglich.

(3)  Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die zuständige Behörde im Anschluss an Untersuchungen nach Absatz 1 Empfehlungen, die sich aus der Untersuchung ergeben haben und für die sie handlungsbefugt ist, umsetzt.

1.1 Referenzen

1.2 Identifizierte Anforderungen

1.3 Zugehörige Standards

2. Identifizierte Anforderungen

Anforderungen
Quelle Anforderung

3. Zugehörige Standards

Standards
Quelle Anforderung
  • Builddate: 01.01.2021 00:00:00 -Doknr: CELEX:32013L0030
  • EULAW -

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