Meldepflichten

Gemäß Artikel 16 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 und der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 müssen die zuständigen Behörden der EBA oder der ESMA binnen zwei Monaten nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Leitlinien auf der Website der EBA und der ESMA in allen Amtssprachen der EU mitteilen, ob sie diesen Leitlinien (i) nachkommen,

• (ii) nicht nachkommen, jedoch nachzukommen beabsichtigen, oder (iii) nicht nachkommen und nicht nachzukommen beabsichtigen. Im Falle der Nichteinhaltung müssen die zuständigen Behörden auch der ESMA oder der EBA binnen zwei Monaten nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Leitlinien auf den Websites der ESMA und der EBA in allen EU-Amtssprachen die Gründe für die Nichteinhaltung dieser Leitlinien mitteilen. Die Mitteilungen sollten durch Personen erfolgen, die befugt sind, entsprechende Meldungen im Auftrag ihrer zuständigen Behörde zu übermitteln. Jegliche Änderung des Status der Einhaltung müssen der EBA und der ESMA ebenfalls gemeldet werden.

Finanzmarktteilnehmer und Finanzinstitute sind nicht verpflichtet, zu melden, ob sie diese Leitlinien einhalten.

Die Mitteilungen werden auf der Website der EBA gemäß Artikel 16 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 und auf der Website der ESMA gemäß Artikel 16 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 veröffentlicht.