Preamble: 1

VERORDNUNG (EURATOM) Nr. 2587/1999 DES RATES

vom 2. Dezember 1999

zur Bestimmung der Investitionsvorhaben, die der Kommission gemäß Artikel 41 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft anzuzeigen sind

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 41 Absatz 1,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Zur Erreichung der Ziele des Vertrags sind der Kommission die Investitionsvorhaben für neue Anlagen, Ersatzanlagen oder Umstellungen der in Anhang II des Vertrags aufgezählten Industriezweige anzuzeigen, sobald diese Vorhaben einen gewissen Umfang haben und sich unmittelbar auf die Produktion oder die Produktivität auswirken können, wobei die nukleare Sicherheit zu gewährleisten ist.

(2) Es liegt in der Zuständigkeit der Kommission, gemäß Artikel 40 des Vertrags in regelmäßigen Abständen hinweisende Programme zu veröffentlichen und eine abgestimmte Entwicklung dieser Investitionen zu erleichtern und ihren diesbezüglichen Standpunkt bekanntzugeben.

(3) Investitionen im gesamten Kernbrennstoffkreislauf, einschließlich der Abfallentsorgung und der Stillegung, sind für ein ordnungsgemäßes und verantwortungsvolles Handeln der Kernindustrie von grundlegender Bedeutung.

(4) Die Grenzwerte der Verordnung Nr. 4(1) sollten aktualisiert und durch neue Grenzwerte ersetzt werden.

(5) Die Verordnung Nr. 4 sollte aufgehoben und durch die vorliegende Verordnung ersetzt werden -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

1. Übersicht

1.1 Referenzen

1.2 Identifizierte Anforderungen

1.3 Zugehörige Standards

2. Identifizierte Anforderungen

3. Zugehörige Standards

• Builddate: 09.12.1999 00:00:00 -Doknr: CELEX:31999R2587
• EULAW -

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