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Preamble: 1

VERORDNUNG (EG) Nr. 2964/95 DES RATES vom 20. Dezember 1995 zur Schaffung eines Registrierungssystems für Rohöleinfuhren und -lieferungen in der Gemeinschaft

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 213,

auf Vorschlag der Kommission,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Die Festlegung einer gemeinsamen Energiepolitik gehört zu den Zielen, die sich die Gemeinschaft gesetzt hat. Es ist Aufgabe der Kommission, die entsprechenden Maßnahmen vorzuschlagen.

Die sichere Versorgung zu stabilen Preisen stellt eines der wesentlichen Ziele dieser Politik dar.

Eine Transparenz des Marktes ist wünschenswert.

Angesichts der Versorgungslage ist es zur Stabilisierung des Gemeinschaftsmarkts und zur Vermeidung ungünstiger Auswirkungen anormaler Fluktuationen des Weltmarkts auf den Gemeinschaftsmarkt angezeigt, daß die Mitgliedstaaten und die Kommission regelmäßig über die Kosten der Rohölversorgung informiert werden.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 (1) hatte der Rat ein System zur Registrierung der Rohöleinfuhren in der Gemeinschaft geschaffen.

Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2592/79 (2) hatte der Rat die Regeln für die in der Verordnung (EWG) Nr. 1893/79 vorgesehene Registrierung der Einfuhren von Rohöl in der Gemeinschaft festgelegt.

Die Geltungsdauer dieser Verordnungen ist am 31. Dezember 1991 abgelaufen. Es erscheint notwendig, die seinerzeitigen Regelungen wieder einzuführen und gleichzeitig an die Bedingungen auf den internationalen Mineralölmärkten sowie an die Ziele anzupassen, die Qualität der Umwelt zu erhalten und zu verbessern; außerdem sind die Anforderungen hinsichtlich der mitzuteilenden Informationen nach Möglichkeit an jene der nationalen Verwaltungen und der Internationalen Energie-Agentur anzugleichen -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

1. Übersicht

,
Bezeichnung Regulierung

1.1 Referenzen

1.2 Identifizierte Anforderungen

1.3 Zugehörige Standards

2. Identifizierte Anforderungen

Anforderungen
Quelle Anforderung

3. Zugehörige Standards

Standards
Quelle Anforderung
  • Builddate: None -Doknr: CELEX:31995R2964
  • EULAW -

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