5.1. Allgemeine Erwägungen

Bei der Bewertung der internen Governance und der institutsweiten Kontrollen sollten die zuständigen Behörden unter anderem evaluieren, inwieweit das Institut die Rechtsakte einhält, die, wie in Absatz 12 erwähnt, gesondert auf der Website der EBA veröffentlicht sind.

Die zuständigen Behörden sollten die Angemessenheit der Regelungen zur internen Governance des Instituts bewerten und dabei die Art, den Umfang und die Komplexität der dem Geschäftsmodell und der Geschäftstätigkeit des Instituts inhärenten Risiken berücksichtigen. Die zuständigen Behörden sollten ermitteln, inwieweit ein Institut die geltenden rechtlichen und regulatorischen Anforderungen in Bezug auf solide Regelungen zur internen Governance, einschließlich der im vorstehenden Absatz aufgeführten, erfüllt, sowie etwaige Mängel ermitteln. Die zuständigen Behörden sollten bewerten, ob wesentliche Risiken durch schwache Regelungen zur internen Governance bestehen und welche Auswirkungen diese auf das Risikoprofil, die operationale Resilienz und die Nachhaltigkeit des Instituts haben könnten. Zu diesem Zweck sollten die folgenden Bereiche unter Beachtung des in Titel 2 beschriebenen Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und Umfangs der Aufsichtstätigkeit bewertet werden:

• a. Organisationsstruktur, Leitungsorgan und seine Ausschüsse;
• b. Risikokultur und Wohlverhaltensregeln;
• c. Vergütungspolitik und -praxis;
• d. interne Kontrollfunktionen;
• e. Rahmen für das Risikomanagement;
• f. IKT-Systeme, Aggregation von Risikodaten und Risikoberichterstattung;
• g. Risiken bezüglich Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung und aufsichtliche Bedenken;
• h. Governance der Sanierungsplanung.

Die zuständigen Behörden sollten bei der Bewertung der in den Buchstaben a bis f des vorstehenden Absatzes genannten Bereiche ESG-Risiken berücksichtigen und dabei den umweltbezogenen physischen und Transitionsrisiken priorisieren.

Die Bewertung der internen Governance sollte als Informationsgrundlage für die spezifische Bewertung des Risikomanagements und der Risikokontrollen gemäß Titel 6 und 8 sowie für die Bewertung des ICAAP und ILAAP in der SREP-Kapitalbewertung (Titel 7) und die SREP-Liquiditäts- und -Refinanzierungsbewertung (Titel 8) dienen. Gleichermaßen sollten eine Analyse auf Basis der Einzelrisiken der ICAAP-Berechnungen/-Kapitalschätzungen, die unter Titel 7 geprüft werden, sowie jegliche durch diese Analyse identifizierten Mängel als Informationsgrundlage für die Bewertung des gesamten ICAAP-Rahmenwerks, welches unter diesem Titel bewertet wird, dienen.

Im Rahmen der Gesamtbewertung der internen Governance und der institutsweiten Kontrollen sollten die zuständigen Behörden bewerten, ob das Institut in der Lage ist, die von den zuständigen Behörden festgestellten Mängel und/oder die von ihnen geäußerten aufsichtlichen Bedenken wirksam und zeitnah zu beheben. Bei der Durchführung dieser Bewertung sollten die zuständigen Behörden prüfen, ob die Erfolgsbilanz des Instituts seine Fähigkeit und Absicht belegt, aufsichtliche Bedenken und/oder festgestellte Mängel wirksam und zeitnah zu beheben, und ob dies bereits bei der Bewertung anderer SREP-Bereiche berücksichtigt wurde. Zu diesem Zweck sollten die zuständigen Behörden die Bewertung der folgenden Elemente heranziehen:

• a. die Rolle des Leitungsorgans bei i) der Bewertung der Wirksamkeit der internen Governance-Regelungen des Instituts, insbesondere im Zusammenhang mit den Abhilfemaßnahmen, und bei ii) der Ergreifung geeigneter Maßnahmen zur Behebung von aufsichtlichen Bedenken und/oder Mängeln (wirksame Reaktion auf aufsichtliche Bedenken);
• b. die Risikokultur innerhalb des Instituts;
• c. die Angemessenheit und Aktualität der Informationen, die der zuständigen Behörde übermittelt und mit ihr ausgetauscht werden;
• d. die Qualität der internen Berichterstattung über Abhilfemaßnahmen an das Leitungsorgan, die Geschäftsleitung und die internen Kontrollfunktionen;
• e. die Rolle der internen Kontrollfunktionen bei der Überprüfung der Angemessenheit und Wirksamkeit der ergriffenen Abhilfemaßnahmen.

Bei der Durchführung der Bewertung der internen Governance und der institutsweiten Kontrollen auf Ebene des Tochterunternehmens sollten die zuständigen Behörden neben den Elementen, die in diesem Titel aufgeführt werden, bewerten, ob die gruppenweiten Richtlinien und Verfahren auf Ebene des Tochterunternehmens kohärent umgesetzt werden und ob die Unternehmen der Gruppe angemessene Schritte eingeleitet haben, um sicherzustellen, dass ihre Geschäftstätigkeit allen geltenden Gesetzen und Rechtsvorschriften entspricht.