9.8. Wechselwirkung zwischen Aufsichtsmaßnahmen und Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Bei der Anwendung von Aufsichtsmaßnahmen zur Beseitigung aufsichtlicher Lücken in Zusammenhang mit Risiken bezüglich Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sollten die zuständigen Behörden mit den GW-/TF-Aufsichtsbehörden Kontakt aufnehmen, sodass den zugrunde liegenden Mängeln/Anfälligkeiten durch angemessene Maßnahmen im jeweiligen Zuständigkeitsbereich der GW-/TF-Aufsichtsbehörden und der zuständigen Behörden aus ihrer jeweiligen Perspektive angemessen begegnet wird. 48F⁴⁹

⁴⁹ Gemäß den EBA-Leitlinien für die Zusammenarbeit und den Informationsaustausch zwischen den für die prudenzielle Aufsicht zuständigen Behörden, den für die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zuständigen Aufsichtsbehörden und zentralen Meldestellen gemäß der Richtlinie 2013/36/EU (EBA/GL/2021/15).

Wenn die zuständigen Behörden bei der Wahrnehmung ihrer Aufsichtstätigkeiten hinreichende Anhaltspunkte für Schwachstellen in den Systemen und im Kontrollrahmen des Instituts oder im Rahmen für die interne Governance im Zusammenhang mit Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ermitteln oder berechtigten Grund zu der Annahme haben, dass die Risiken des Instituts im Zusammenhang mit Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung zugenommen haben, sollten sie

• a. die GW-/TF-Aufsichtsbehörde über diese Schwachstellen und Mängel unterrichten, sobald diese festgestellt werden, und mit ihnen gemäß den Leitlinien zur Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung Kontakt aufnehmen;
• b. die Auswirkungen bewerten, die diese Schwachstellen und Risiken auf die aufsichtsrechtliche Lage des Instituts haben können;
• c. mit den GW/TF-Aufsichtsbehörden Kontakt aufnehmen und in Einklang mit den Mandaten und Funktionen der jeweiligen Behörden die geeignetsten Aufsichtsmaßnahmen zur Beseitigung dieser Mängel und Risiken zusätzlich zu etwaig von den GW/TF-Aufsichtsbehörden ergriffenen Maßnahmen erwägen.

Sofern die zuständigen Behörden von Aufsichtsmaßnahmen oder Sanktionen unterrichtet werden oder Kenntnis erhalten, die von den GW-/TF-Aufsichtsbehörden geplant oder festgelegt wurden, sollten sie prüfen, ob und wie die möglichen aufsichtlichen Auswirkungen der von den GW-/TF-Aufsichtsbehörden ermittelten Schwachstellen und Versäumnisse gemindert werden müssen.