5.6. Rahmen für das Risikomanagement

Bei der Beurteilung des Rahmens für das Risikomanagement des Instituts sollten die zuständigen Behörden bewerten, inwieweit das Institut die EBA-Leitlinien zur internen Governance, die DORA-Verordnung sowie weitere EBA-Leitlinien einhält, die gemäß Artikel 74 Absatz 3 der Richtlinie 2013/36/EU zu Regelungen, Verfahren und Mechanismen für interne Governance herausgegeben wurden. In diesem Zusammenhang sollten die zuständigen Behörden unter anderem prüfen, ob

• a. das Institut einen angemessenen Rahmen für das Risikomanagement und angemessene Risikomanagementprozesse eingerichtet hat, die eine angemessene und umgesetzte Risikostrategie sowie einem angemessenen und umgesetzten Risikoappetit – einschließlich einer Richtlinie für das Management von Drittparteienrisiken – , ICAAP- und ILAAP-Rahmen sowie Kapazitäten für Stresstests und deren Ergebnisse umfassen;
• b. der gruppenweite Rahmen für das Risikomanagement gegebenenfalls alle wesentlichen Risiken abdeckt, unabhängig davon, ob das Risiko von nicht konsolidierungspflichtigen Unternehmen ausgeht, und einen umfassenden Überblick über alle Risiken vermittelt, denen das Institut ausgesetzt ist oder sein könnte;
• c. das Leitungsorgan die Gesamtverantwortung für die Risikostrategie, den Risikoappetit und den Rahmen für das Risikomanagement trägt und für eine angemessene Leitung und Überwachung sorgt;
• d. das Institut und, sofern zutreffend, das konsolidierende Institut haben eine angemessene Risikostrategie und einen angemessenen Risikoappetit dokumentiert und umgesetzt, die alle wesentlichen Risiken des Instituts abdecken, Risikolimits und -toleranzen enthalten und die finanziellen Ressourcen des Instituts abbilden;
• e. ;
• f. die Entscheidungsprozesse klar, transparent und angemessen dokumentiert sind, geeignete Risikoerwägungen berücksichtigen und ob die Richtlinien und Änderungen von Richtlinien ordnungsgemäß und zeitnah kommuniziert werden;
• g. ob zwischen der Geschäftsstrategie, der Risikostrategie, der Strategie für die digitale operationale Resilienz, dem Risikoappetit und dem Rahmen für das Risikomanagement einerseits sowie dem Rahmen für das Kapital- und Liquiditätsmanagement und dem Plan des Instituts zur Steuerung von ESG-Risiken gemäß Artikel 76 Absatz 2 der Richtlinie 2013/36/EU andererseits angemessene und konsistente Verknüpfungen bestehen.

Die zuständigen Behörden sollten bewerten, ob das Institut über ein ausführlich dokumentiertes Konzept zur Genehmigung neuer Produkte (Neu-Produkt-Prozess, NPP) verfügt, das sich mit der Entwicklung neuer Märkte, Produkte und Dienstleistungen sowie mit wesentlichen Änderungen der bestehenden Märkte, Produkte und Dienstleistungen sowie mit der Durchführung außergewöhnlicher Transaktionen befasst. Die zuständigen Behörden sollten zudem prüfen, ob die Risikomanagement-und Compliance-Funktion angemessen in die Bewertung und Genehmigung neuer Produkte oder wesentlicher Änderungen bestehender Produkte einbezogen werden, wobei die Genehmigungen von der Angemessenheit der jeweiligen Kontrollen abhängig gemacht werden sollten. ICAAP- und ILAAP-Rahmen

Bei der Beurteilung der ICAAP- und ILAAP-Rahmen des Instituts sollten die zuständigen Behörden prüfen, inwieweit das Institut die EBA-Leitlinien zu ICAAP- und ILAAP-Informationen einhält. 21F²² Die Beurteilung der ICAAP- und ILAAP-Rahmen des Instituts sollte eine regelmäßige Überprüfung des ICAAP und des ILAAP umfassen und deren Solidität, Wirksamkeit und Vollständigkeit bestimmen. Dazu sollten die zuständigen Behörden

• a. bewerten, wie der ICAAP und der ILAAP in das Gesamtrisikomanagement und die strategische Managementpraxis des Instituts, einschließlich der Kapital- und Liquiditätsplanung, integriert sind und inwieweit sie zukunftsorientiert sind;
• b. die Angemessenheit des ICAAP und des ILAAP für die Bewertung und Aufrechterhaltung einer angemessenen Höhe an internem Kapital und Liquidität bewerten, die erforderlich sind, um die Risiken des Instituts abzudecken und solide geschäftliche Entscheidungen zu treffen (z. B. in Bezug auf die Kapitalallokation im Rahmen des Geschäftsplans), auch unter Stressbedingungen;
• c. bewerten, ob der ICAAP und der ILAAP in die Entscheidungs- und Managementprozesse auf allen Ebenen im Institut integriert sind (z. B. Festlegung von Limits, Leistungsmessung usw.);
• d. überprüfen, ob die ICAAP- und ILAAP-Rahmen einer regelmäßigen Überwachung durch das Leitungsorgan unterliegen, einschließlich der Genehmigung dieser Rahmen und ihrer Ergebnisse;
• e. bewerten, ob der ICAAP und der ILAAP in allen Geschäftsfeldern und rechtlichen Einheiten des Instituts einheitlich und verhältnismäßig umgesetzt sind und alle wesentlichen Risiken abdecken, denen das Institut ausgesetzt ist oder sein könnte;
• f. bewerten, inwieweit die entsprechenden rechtlichen und aufsichtlichen Anforderungen erfüllt werden, sowie prüfen, ob im Rahmen des ICAAP des Instituts neu auftretende Risiken und/oder Risiken mit geringer Eintrittswahrscheinlichkeit/schwerwiegender Auswirkung, darunter IKT-Risiken, Umweltrisiken und geopolitische Unsicherheiten, ermittelt werden;
• g. bewerten, ob Abweichungen vom Standard-ICAAP oder -ILAAP des Instituts für eine oder mehrere seiner rechtlichen Einheiten oder Geschäftsfelder gerechtfertigt sind.

²² EBA-Leitlinien zu für den SREP erhobenen ICAAP- und ILAAP-Informationen (EBA/GL/2016/10).

Diese Bewertungen sollten zur Bestimmung der P2R sowie zur Bewertung der Angemessenheit der Eigenkapitalausstattung gemäß Titel 7 und der Bewertung der Angemessenheit der Liquiditätsausstattung und der Refinanzierung gemäß Titel 8 beitragen.

Bewertung der Stresstests der Institute

Bei der Bewertung der Stresstests des Instituts sollten die zuständigen Behörden prüfen, inwieweit die Institute die EBA-Leitlinien zu den Stresstests der Institute 22F²³ und die EBA-Leitlinien zur Umwelt-Szenarioanalyse für die Durchführung von Tests zur Bewertung der Resilienz von Instituten gegenüber negativen Auswirkungen von umweltbedingten Risikofaktoren einhalten. Diese Bewertung sollte das Programm für die Stresstests des Instituts umfassen, wobei die Größe und die interne Organisation des Instituts sowie die Art, der Umfang und die Komplexität seiner Tätigkeiten zu berücksichtigen sind.

²³ EBA-Leitlinien zu den Stresstests der Institute (EBA/GL/2018/04).

Die zuständigen Behörden sollten eine qualitative Bewertung des Programms für die Stresstests des Instituts sowie eine quantitative Bewertung der Ergebnisse der Stresstests durchführen. Die zuständigen Behörden sollten die Ergebnisse der qualitativen und quantitativen Bewertungen in Verbindung mit den Ergebnissen der aufsichtlichen Stresstests (siehe Titel 11) zum Zwecke einer Bewertung der Angemessenheit der Eigenkapitalausstattung und der Liquiditätsausstattung und der Bestimmung der angemessenen Reaktion der Aufsichtsbehörde auf die identifizierten Mängel berücksichtigen. Wenn bei dem Stresstest Mängel in der internen Governance und den institutsweiten Kontrollen des Instituts festgestellt werden, sollten diese von den zuständigen Behörden bei der Bewertung dieser Bereiche berücksichtigt werden. Darüber hinaus können die Ergebnisse der Stresstests eines Instituts für die Bewertung der Kapitalplanung des Instituts und bei der Quantifizierung der Liquiditätsanforderungen für die Bewertung der Angemessenheit der Liquiditätsausstattung herangezogen werden.

Die zuständigen Behörden sollten den Umfang bewerten, in dem Stresstests in den Risikomanagementrahmen eines Instituts integriert sind und wie Stresstests im Verfahren zur Festlegung des Risikoappetits und der Limits des Instituts berücksichtigt werden. Darüber hinaus sollten die zuständigen Behörden die Einbeziehung der Geschäftsleitung und des Leitungsorgans des Instituts in das Programm für die Stresstests, einschließlich der entsprechenden internen Berichterstattung, und den Grad der Einbeziehung der Stresstests und ihrer Ergebnisse in die Entscheidungsprozesse bewerten.

Bei der Bewertung des Programms für die Stresstests sowie der Ergebnisse der Stresstests und der vorgeschlagenen Managementmaßnahmen sollten die zuständigen Behörden sowohl die spezifische als auch die systemische Perspektive berücksichtigen. Die zuständigen Behörden sollten die Durchführbarkeit von Managementmaßnahmen in Stresssituationen berücksichtigen, einschließlich der Frage, ob die Zeitrahmen für die Umsetzung der Maßnahmen realistisch sind, und den besonderen Aspekten des Instituts Rechnung tragen. Bei der Überprüfung der Programme für die Stresstests von grenzüberschreitend tätigen Gruppen sollten die zuständigen Behörden potenzielle Hemmnisse für die Übertragbarkeit des Kapitals und der Liquidität innerhalb von Gruppen sowie für die Funktionsweise gruppeninterner Regelungen für die finanzielle Unterstützung berücksichtigen, die unter Stressbedingungen auftreten können.

Die zuständigen Behörden sollten die Ergebnisse der Stresstests 23F²⁴ bewerten. Zudem sollten sie bewerten, ob das Institut in der Lage ist, die entsprechende SREP-Gesamtkapitalanforderung (TSCR) in einem adversen Szenario jederzeit aufrechtzuerhalten, und ob es eine Reihe von Managementmaßnahmen festgelegt hat, um potenzielle Nichteinhaltungen der SREP-Gesamtkapitalanforderung (TSCR) zu adressieren. Die zuständigen Behörden sollten ferner die Auswirkungen der Stresstests auf die Verschuldungsquote des Instituts sowie auf die berücksichtigungsfähigen Verbindlichkeiten, welche zum Zwecke der Mindestanforderungen an Eigenmittel und berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten (MREL) gemäß der Richtlinie 2014/59/EU gehalten werden, berücksichtigen.

²⁴ Im Sinne dieses Absatzes erstrecken sich Stresstests nicht auf reverse Stresstests.

Bei der Bewertung der Ergebnisse der Stresstests sollten die zuständigen Behörden ferner alle bekannten, zukünftigen regulatorischen Änderungen, welche sich auf das Institut im Rahmen und im zeitlichen Horizont der Stresstests auswirken, in Betracht ziehen.