10.1 Allgemeine Erwägungen

In diesem Titel werden die Ergebnisse der Bewertungen der einzelnen SREP-Elemente in einer SREP-Gesamtbewertung zusammengefasst. Zudem wird die Anwendung von Aufsichtsmaßnahmen durch die zuständigen Behörden beschrieben, um die bei der Bewertung der SREP-Elemente erkannten Mängel zu beheben. Die zuständigen Behörden können Aufsichtsmaßnahmen gemäß der Richtlinie (EU) 2019/2034 (Artikel 38, 39, 40, 41 und 42) und nach nationalem Recht sowie, sofern notwendig, Frühinterventionsmaßnahmen nach Artikel 27 der Richtlinie 2014/59/EU oder eine Kombination dieser Maßnahmen vorsehen.

Die zuständigen Behörden sollten ihre Aufsichtsbefugnisse auf der Grundlage der während der Bewertung der einzelnen SREP-Elemente erkannten Mängel und entsprechend der SREP-Gesamtbewertung und des betreffenden Scores ausüben, wobei folgende Aspekte berücksichtigt werden sollten:

• a. die Wesentlichkeit der Mängel/Anfälligkeiten und die potenziellen prudentiellen Auswirkungen, wenn der Mangel/die Anfälligkeit nicht eingedämmt wird (d. h. die Entscheidung, ob es notwendig ist, mit einer bestimmten Maßnahme auf das Problem zu reagieren);
• b. ob die Maßnahmen mit der auf ein bestimmtes SREP-Element bezogenen Gesamtbewertung (und der SREP-Gesamtbewertung) der zuständigen Behörde in Einklang bzw. in einem angemessenen Verhältnis stehen;
• c. ob nach der Kontaktaufnahme mit den einschlägigen GW/TF-Aufsichtsbehörden Aufsichts- oder andere Verwaltungsmaßnahmen erforderlich sind, um aufsichtliche Mängel/Anfälligkeiten in Zusammenhang mit Risiken bezüglich Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in ihrem Aufsichtsbereich zu beseitigen;
• d. ob die Mängel/Anfälligkeiten bereits durch andere Maßnahmen in Angriff genommen wurden oder abgedeckt werden;
• e. ob mit anderen Maßnahmen dieselbe Zielsetzung bei einer geringeren administrativen und finanziellen Auswirkung auf die Wertpapierfirma erreicht wird;
• f. optimale Höhe und Dauer der Anwendung der Maßnahme zur Erreichung des Aufsichtsziels und

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• g. die Möglichkeit, dass die ermittelten Risiken und Anfälligkeiten in gegenseitiger Wechselbeziehung stehen und/oder sich gegenseitig verstärken können, wodurch strengere Aufsichtsmaßnahmen auferlegt werden müssten.

Bei der Anwendung von Aufsichtsmaßnahmen zur Eindämmung bestimmter Mängel, die während der Bewertung der SREP-Elemente ermittelt wurden, sollten die zuständigen Behörden die gesamten quantitativen Eigenmittel- und Liquiditätsanforderungen berücksichtigen, die auf der Grundlage der in den Titeln 7 und 9 beschriebenen Kriterien festzulegen sind.

Bei der Anwendung von Aufsichtsmaßnahmen oder Sanktionen zur Beseitigung aufsichtlicher Lücken in Zusammenhang mit Risiken bezüglich Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sollten die zuständigen Behörden mit den GW/TF-Aufsichtsbehörden Kontakt aufnehmen, sodass den zugrunde liegenden Mängeln/Anfälligkeiten durch angemessene Maßnahmen im jeweiligen Zuständigkeitsbereich der GW/TF-Aufsichtsbehörden und der zuständigen Behörden aus ihrer jeweiligen Perspektive angemessen begegnet wird.

Die zuständigen Behörden können unverzüglich Aufsichtsmaßnahmen ergreifen, die in unmittelbarem Zusammenhang mit den Ergebnissen jeglicher Aufsichtstätigkeit stehen.