7.7. Zusammenfassung der Feststellungen, des Scorings und der Aufsichtsmaßnahmen

Auf der Grundlage der vorstehenden Bewertungen sollten die zuständigen Behörden beurteilen, ob die vorhandenen Eigenmittelressourcen eine solide Deckung der Risiken, denen das Institut ausgesetzt ist oder ausgesetzt sein könnte, gewährleisten. Diese Beurteilung sollte in einer Zusammenfassung der Feststellungen wiedergegeben werden, die mit einem Score für die Überlebensfähigkeit auf Grundlage der in Tabelle 15 angeführten Erwägungen verbunden ist.

Bei der Festlegung des Scores für die Angemessenheit der Eigenkapitalausstattung sollten die zuständigen Behörden, sofern zutreffend, den Scorewert für die Gesamtsanierungskapazität in Bezug auf das Kapital (schwach, angemessen, mit Entwicklungspotenzial oder zufriedenstellend) gemäß den Randnummern 41 bis 43 der EBA-Leitlinien zur Gesamtsanierungskapazität in der Sanierungsplanung 43F⁴⁴ berücksichtigen. Die Berücksichtigung des Scores für die Gesamtsanierungskapazität im Zusammenhang mit der Angemessenheit der Eigenkapitalausstattung ist insbesondere im Falle eines „schwachen“ Scorewerts für die Gesamtsanierungskapazität in Bezug auf das Kapital relevant.

⁴⁴ EBA/GL/2023/06.

Die nachstehende Tabelle enthält eine nicht erschöpfende Liste von Aufsichtsmaßnahmen, welche die zuständigen Behörden ergreifen können, wenn Mängel hinsichtlich der Angemessenheit der Eigenkapitalausstattung des Instituts, auch unter Stressbedingungen, ermittelt werden. Die zuständigen Behörden sollten über die Art der Aufsichtsmaßnahme auf der Grundlage ihrer Wirksamkeit in Bezug auf den spezifischen ermittelten Mangel entscheiden. Die zuständigen Behörden können zusätzliche Aufsichtsmaßnahmen oder eine Kombination davon ergreifen, wenn diese zur Behebung der ermittelten Mängel als angemessener erachtet werden. Tabelle 16: Nicht erschöpfende Liste potenzieller Aufsichtsmaßnahmen in Bezug auf die Angemessenheit der Eigenkapitalausstattung Potenzielle Aufsichtsmaßnahmen der zuständigen Behörden gemäß Artikel 104 Absatz 1 Buchstaben a, c, h, i und j der Richtlinie 2013/36/EU – Die zuständigen Behörden können vom Institut Folgendes verlangen: A. Vorhalten zusätzlicher Eigenmittel durch Festlegung der TSCR und gegebenenfalls Bestimmung der P2G; B. Vorlage eines glaubwürdigen Kapitalplans, der sich mit den Risiken einer Nichterfüllung der entsprechenden Eigenkapitalanforderungen befasst, wenn die quantitativen Ergebnisse der Stresstests darauf hindeuten, dass ein Institut unter den gegebenen Stressszenarien nicht in der Lage sein wird, die Anforderungen zu erfüllen, und Festlegung einer Frist für die Umsetzung dieses Plans; C. gegebenenfalls Vornahme von Änderungen an den Kapitalplänen, einschließlich der vorgeschlagenen Managementmaßnahmen, oder Ergreifung weiterer Minderungsmaßnahmen, die angesichts der Szenarien und der aktuellen makroökonomischen Bedingungen relevant werden würden; D. Begrenzung der variablen Vergütung auf einen Prozentsatz der Nettoeinkünfte, sofern diese Vergütung nicht mit der Erhaltung einer soliden Kapitalausstattung zu vereinbaren ist; E. Einschränkung oder Begrenzung der Geschäftsbereiche oder Tätigkeiten oder Veräußerung von Geschäftszweigen, die für die Solidität eines Instituts mit zu großen Risiken verbunden sind; F. Verringerung des Risikos, das mit bestimmten Tätigkeiten, Produkten und Systemen von Instituten verbunden ist, einschließlich der von Drittdienstleistern erbrachten Tätigkeiten; G. Einsatz der Nettogewinne zur Stärkung der Eigenmittel; H. Einschränkung oder Untersagung von Ausschüttungen oder Zinszahlungen an Anteilseigner, Gesellschafter oder Inhaber von Instrumenten des zusätzlichen Kernkapitals, sofern die Nichtzahlung nicht ein Ausfallereignis darstellt; I. Auferlegung zusätzlicher Meldepflichten oder einer häufigeren Meldung, auch zu den Eigenmitteln und zur Verschuldung.

Wenn die zuständigen Behörden die Glaubwürdigkeit des Kapitalplans oder des überarbeiteten Kapitalplans in Einklang mit den Buchstaben B. und C. der Tabelle 16 bewerten, sollten sie die folgenden Kriterien berücksichtigen:

• a. er deckt den gesamten angenommenen Zeithorizont für die Stresstests ab;
• b. er enthält eine Reihe an glaubwürdigen Minderungs- und Managementmaßnahmen, die Dividendenzahlungen einschränken usw.;
• c. das Institut ist bereit und in der Lage, solche Maßnahmen zu ergreifen, um sich mit der Nichteinhaltung der geltenden Eigenkapitalanforderungen in den systemweiten Stresstests zu befassen;
• d. ob die Minderungs- und Steuerungsmaßnahmen rechtlichen oder Reputationseinschränkungen unterliegen, beispielsweise aufgrund von gegensätzlichen oder kollidierenden früheren öffentlichen Bekanntmachungen (z. B. zu den Dividendenrichtlinien, Geschäftsplänen und zum Risikoappetit);
• e. die Wahrscheinlichkeit, dass die Minderungs- und Steuerungsmaßnahmen es dem Institut ermöglichen würden, seine entsprechenden Eigenkapitalanforderungen in einem angemessenen Zeitrahmen vollständig zu erfüllen;
• f. die vorgeschlagenen Maßnahmen entsprechen weitestgehend den makroökonomischen Erwägungen sowie den bekannten zukünftigen regulatorischen Änderungen, die ein Institut im Rahmen und im Zeitraum des angenommenen, adversen Szenarios betreffen;
• g. die verfügbaren Sanierungsoptionen und deren Analyse gemäß dem Sanierungsplan des Instituts.

Die zuständigen Behörden sollten erwarten, dass die Institute den überarbeiteten Kapitalplan umsetzen und dabei auch die zusätzlichen Änderungen basierend auf den Ergebnissen der aufsichtlichen Bewertung und des Dialogs mit dem Institut berücksichtigen.