2.1. Überblick über den SREP-Rahmen

Die zuständigen Behörden sollten über einen umfassenden SREP-Rahmen verfügen, der die folgenden Komponenten umfasst; diese sollten regelmäßig bewertet werden, wobei die Liste der Rechtsakte zu berücksichtigen ist, die gesondert auf der Website der EBA veröffentlicht werden und anhand derer die Einhaltung der Vorschriften durch das Institut beurteilt werden sollte. Das in Abschnitt 2.4 beschriebene SREP-Überwachungsmodell legt dar, wie dieser Rahmen unter Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit in verschiedenen Instituten kalibriert werden kann. Zu diesen Komponenten zählen:

• a. Kategorisierung des Instituts (siehe Abschnitt 2.1.1);
• b. Überwachung der Schlüsselindikatoren (siehe Titel 3);
• c. Analyse des Geschäftsmodells (siehe Titel 4);
• d. Bewertung der internen Governance und der institutsweiten Kontrollen (siehe Titel 5);
• e. Bewertung der Kapitalrisiken (siehe Titel 6);
• f. Bewertung der Angemessenheit der Eigenmittelausstattung des Instituts (siehe Titel 7);
• g. Bewertung der Liquiditäts- und Refinanzierungsrisiken sowie SREP-Liquiditäts- und - Refinanzierungsbewertung (siehe Titel 8);
• h. SREP-Gesamtbewertung (einschließlich der Anwendung von Aufsichtsmaßnahmen – und gegebenenfalls von Frühinterventionsmaßnahmen) sowie SREP-Kommunikation (siehe Titel 9 bzw. Abschnitt 2.1.2).

Die zuständigen Behörden sollten den SREP als einen laufenden Prozess betrachten, bei dem die Ergebnisse aller Aufsichtstätigkeiten und alle verfügbaren Informationsquellen in einen umfassenden aufsichtlichen Überblick über ein Institut einfließen. Im Rahmen des SREP sollte Folgendes berücksichtigt werden:

• a. das Ergebnis früherer SREP-Bewertungen, Geschäftsmodellanalysen und der laufenden externen Aufsicht;
• b. die Rechnungslegung des Instituts, die strategische Planung, aufsichtsrechtliches Meldewesen (allgemeine Meldungen – COREP, Finanzmeldungen – FINREP sowie Kreditregister, sofern verfügbar) und das interne Berichtswesen (z. B. Berichte an die Geschäftsleitung, Kapital- und Liquiditätsberichterstattung, interne Risikoberichte);
• c. die Regelungen des Instituts für den ICAAP/ILAAP und die Sanierungsplanung;
• d. Vor-Ort-Prüfungen;
• e. Prüfung interner Modelle;
• f. gezielte eingehende Überprüfungen (Deep Dives);
• g. horizontale thematische Überprüfungen;
• h. Stresstest-Analyse;
• i. Berichte Dritter (z. B. Prüfungsberichte, Berichte von Equity- und Kreditanalysten);
• j. sonstige relevante sektorale oder makroökonomische Studien/Untersuchungen.

2.1.1. Kategorisierung von Instituten

Die zuständigen Behörden sollten alle ihrer Aufsicht unterliegenden Institute auf der Grundlage der Größe, der Systemrelevanz sowie der Art, des Umfangs und der Komplexität der Geschäfte der betreffenden Institute und unter Berücksichtigung von Artikel 97 Absatz 4 der Richtlinie 2013/36/EU in vier verschiedene Kategorien einteilen. Die Kategorisierung sollte die Bewertung des Systemrisikos widerspiegeln, das die Institute für das Finanzsystem darstellen.

Stellen die zuständigen Behörden innerhalb einer Gruppe von Unternehmen fest, dass die Relevanz der verschiedenen Unternehmen innerhalb der Gruppe auf Grundlage der in Absatz 17 aufgeführten Elemente unterschiedlich ausfällt, können sie die Kategorisierung auf Einzelebene vornehmen, um diesen Unterschieden Rechnung zu tragen (z. B. durch die Zuordnung verschiedener Kategorien zu verschiedenen Tochterunternehmen einer Gruppe und/oder zum konsolidierten Unternehmen).

Die zuständigen Behörden sollten die Kategorisierung ihrer Institute regelmäßig sowie nach Ereignissen überprüfen, die sich unter Umständen auf das Risiko der Geschäftsmodelle auswirken, oder nach bedeutenden Unternehmensmaßnahmen wie einer umfassenden Veräußerung, einem Unternehmenszusammenschluss oder einer Übernahme oder einer wichtigen strategischen Maßnahme.

Um ein Mindestmaß an Vergleichbarkeit zu gewährleisten, sollten die zuständigen Behörden die nachstehenden Kategorien als Ausgangspunkt heranziehen:

► Kategorie 1 – alle Institute, die in Artikel 4 Absatz 1 Nummer 146 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 als „große Institute“ definiert sind. Die zuständigen Behörden können „große Institute“ aus Gründen der Verhältnismäßigkeit als Institute der Kategorie 2 oder Kategorie 3 einstufen, sofern es sich nicht um G-SRI handelt. Die Neueinstufung „großer Institute“, die keine G-SRI sind, sollte unter Berücksichtigung der Größe, der Systemrelevanz sowie der Art, des Umfangs und der Komplexität der Geschäfte des Instituts nach Maßgabe der nachstehenden qualitativen Kriterien der Kategorien 2 und 3 erfolgen.

► Kategorie 2 – i) mittlere und große Institute – abgesehen von den in die Kategorie 1 fallenden Instituten, – die keine „kleinen und nicht komplexen Institute“ im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Nummer 145 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sind und ihre Geschäftstätigkeit in mehreren Geschäftsfeldern, einschließlich Tätigkeiten im Nichtbankensektor, oder mit umfangreichen grenzüberschreitenden Tätigkeiten ausüben und Finanz- und Kreditprodukte für Privat- und Firmenkunden anbieten; ii) nicht systemrelevante spezialisierte Institute mit erheblichen Marktanteilen in ihren Geschäftsfeldern oder Zahlungssystemen oder Handelsplattformen/Märkten für Finanzinstrumente; iii) Institute, die aufgrund ihrer Größe, Tätigkeiten oder ihres Geschäftsmodells (z. B. Zentralinstitute eines institutsbezogenen Sicherungssystems, Zentralverwahrer, zentrale Gegenparteien, genossenschaftliche Zentralinstitute oder Zentralinstitute der Sparkassen) als relevant für die Wirtschaft (z. B. hinsichtlich des Verhältnisses der gesamten Aktiva zum Bruttoinlandsprodukt (BIP)) oder den Bankensektor eines bestimmten Mitgliedstaats angesehen werden.

► Kategorie 3 – i) kleine und mittlere Institute – abgesehen von den in die Kategorie 1 und 2 fallenden Instituten, – die keine „kleinen und nicht komplexen Institute“ im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Nummer 145 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sind und in einer begrenzten Zahl von Geschäftsfeldern tätig sind oder nicht bedeutende grenzüberschreitende Tätigkeiten ausüben und vorwiegend Kreditprodukte für Privat- und Firmenkunden sowie institutionelle Kunden mit einem begrenzten Angebot an Finanzprodukten anbieten; ii) spezialisierte Institute mit weniger bedeutenden Marktanteilen in ihren Geschäftsfeldern, Zahlungssystemen oder Börsen.

► Kategorie 4 – alle als „kleine und nicht komplexe Institute“ im Sinne von Artikel 4 Absatz 1 Nummer 145 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 definierten Institute sowie alle anderen kleinen nicht komplexen Institute, die nicht unter die Kategorien 1 bis 3 fallen (z. B. mit einem begrenzten Tätigkeitsbereich oder nicht bedeutenden Marktanteilen in ihren Geschäftsfeldern).

2.1.2. Fortlaufende Risikobewertung, Eskalationsrahmen und Aufsichtsmaßnahmen

Die zuständigen Behörden sollten die Risiken, denen ein Institut ausgesetzt ist oder ausgesetzt sein könnte, im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeiten gemäß dem in Abschnitt 2.4 dargelegten SREP-Überwachungsmodell fortlaufend bewerten.

Die zuständigen Behörden sollten sicherstellen, dass die Feststellungen ihrer Bewertungen klar dokumentiert werden, wobei der Schwerpunkt auf den Ursachen der festgestellten Mängel liegen sollte. Diese Feststellungen sollten sich in den gemäß diesen Leitlinien vergebenen SREP-Scores widerspiegeln und als Grundlage für nachfolgende Aufsichtsmaßnahmen dienen, die die zuständigen Behörden gemäß den Artikeln 102, 104 und 105 der Richtlinie 2013/36/EU und nach nationalem Recht anwenden können, sowie, sofern notwendig, für Frühinterventionsmaßnahmen nach Artikel 27 der Richtlinie 2014/59/EU oder jegliche Kombination der vorgenannten Maßnahmen.

Im Rahmen ihrer laufenden Aufsichtstätigkeit sollten die zuständigen Behörden angemessene und zeitnahe Folgemaßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass ein Institut die festgestellten Mängel wirksam behoben hat. In diesem Zusammenhang sollten die zuständigen Behörden einen allgemeinen Eskalationsrahmen für Aufsichtsmaßnahmen festlegen, der die Auswahl der am besten geeigneten (quantitativen und qualitativen) Maßnahmen zur Behebung der festgestellten Mängel unterstützt. Die im geltenden Rechtsrahmen vorgesehenen Aufsichtsbefugnisse und der Ermessensspielraum der zuständigen Behörden hinsichtlich der Festlegung der am besten geeigneten Maßnahmen auf Grundlage der besonderen Umstände und konkreten Mängel bleiben hiervon unberührt.

Der im vorigen Absatz genannte Rahmen sollte die folgenden Maßnahmen berücksichtigen, die nicht unbedingt nacheinander durchgeführt werden müssen, wobei je nach Bedarf die nächsthöhere oder nächsttiefere Hierarchieebene befasst werden kann:

• a. Aufnahme eines erweiterten aufsichtlichen Dialogs mit dem Institut, beispielsweise durch die Abhaltung einer Sitzung mit dem Leitungsorgan oder die Aufforderung an das Institut, eine Selbstbewertung vorzunehmen;
• b. Mitteilung von Abhilfemaßnahmen, deren Umsetzung vom Institut erwartet wird (unverbindliche Maßnahmen), wie aufsichtliche Erwartungen oder Empfehlungen;
• c. Aufforderung an das Institut, eine oder mehrere bestimmte Abhilfemaßnahmen (verbindliche Maßnahmen) umzusetzen, wie die Festlegung qualitativer Maßnahmen, die das Institut erfüllen muss, und/oder die Festlegung bzw. Erhöhung der Anforderung der Säule 2 oder der Liquiditätsanforderungen;
• d. Durchsetzung von Aufsichtsmaßnahmen zur Behebung der festgestellten Mängel, wie beispielsweise Verwaltungssanktionen, Abhilfemaßnahmen oder Geldbußen.

Bei der Auswahl der Aufsichtsmaßnahmen sollten die zuständigen Behörden den vollständigen Eskalationspfad festlegen und dabei die verfügbaren Informationen, die Art, Größe und Komplexität des Instituts sowie die Notwendigkeit der Sicherstellung einer zeitnahen Behebung der festgestellten Mängel berücksichtigen. Die Auswahl sollte, soweit zutreffend, von folgenden Erwägungen geleitet sein:

• a. das angestrebte Ergebnis, das mit den Maßnahmen erreicht werden soll, und, soweit möglich, die voraussichtlichen Fristen, innerhalb derer das Institut die Mängel beheben muss;
• b. die Schwere der Mängel und die potenziellen aufsichtlichen Auswirkungen, wenn der Mangel/die Anfälligkeit nicht eingedämmt wird (d. h., die Entscheidung, ob es notwendig ist, mit einer bestimmten Maßnahme auf das Problem zu reagieren) und ob die Mängel bereits durch andere Maßnahmen in Angriff genommen wurden oder abgedeckt werden;
• c. die nachgewiesene Fähigkeit oder Absicht des Instituts, die Mängel zu beheben;
• d. ob dieselbe Zielsetzung bei einer geringeren administrativen und finanziellen Auswirkung auf das Institut mit anderen Maßnahmen erreicht wird;
• e. die Möglichkeit, dass die ermittelten Risiken und Anfälligkeiten in gegenseitiger Wechselbeziehung stehen und/oder sich gegenseitig verstärken können, was strengere Aufsichtsmaßnahmen nach sich ziehen müsste;
• f. alle sonstigen Faktoren, die von den zuständigen Behörden als relevant erachtet werden.

Unbeschadet des Ermessensspielraums der zuständigen Behörden bei der Auswahl der am besten geeigneten Maßnahmen sollten alle verfügbaren quantitativen und qualitativen Maßnahmen so eingesetzt werden, dass dem Risikoniveau bestmöglich Rechnung getragen und/oder die Mängel bestmöglich behoben werden können. Dabei sollten die Art des Risikos (quantitativ und/oder qualitativ), der Eskalationsprozess sowie die Tatsache berücksichtigt werden, dass quantitative Maßnahmen zur Behebung von Mängeln der internen Governance, darunter interne Kontrollregelungen, und anderer Probleme, anzuwenden sind, sofern andere Aufsichtsmaßnahmen nicht wirksam waren oder als unzureichend angesehen werden, um die ermittelten Mängel innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu beheben. 6F⁷

⁷ Gemäß Artikel 104a Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten, zur Änderung der Richtlinie 2002/87/EG und zur Aufhebung der Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG (ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 338, ELI: http://data.europa.eu/eli/dir/2013/36/2026-01-11).

Die Bestimmungen dieses Titels lassen die Möglichkeit unberührt, dass die zuständigen Behörden Aufsichtsmaßnahmen ergreifen können, die direkt mit den Ergebnissen einer Aufsichtstätigkeit in Zusammenhang stehen (z. B. Vor-Ort-Prüfungen oder Bewertungen der Eignung von Mitgliedern des Leitungsorgans und der Inhaber von Schlüsselfunktionen), wenn aus diesen Ergebnissen hervorgeht, dass sofort Aufsichtsmaßnahmen anzuwenden sind, um wesentlichen Mängeln entgegenzuwirken.

2.1.3. Dialog mit den Instituten

Die zuständigen Behörden sollten bei der Wahrnehmung ihrer Aufsichtstätigkeiten mit den Instituten in Dialog treten.

Die zuständigen Behörden sollten dem Institut die Ergebnisse der SREP-Bewertung gemäß Titel 9 mitteilen und das Institut über alle Maßnahmen unterrichten, die erforderlich sind, um den auf der Grundlage dieser Feststellungen erlassenen Aufsichtsmaßnahmen zu entsprechen.