10.1. Anwendung des SREP auf grenzüberschreitend tätige Gruppen

Bei der Anwendung des SREP und der vorliegenden Leitlinien auf grenzüberschreitend tätige Gruppen sollten die zuständigen Behörden die Überlebensfähigkeit der Gruppe als Ganzes sowie die Überlebensfähigkeit der einzelnen Unternehmen der Gruppe bewerten. Die konsolidierende Aufsichtsbehörde sollte die Erstbewertung des Mutterunternehmens und der Institute der Bankengruppe auf konsolidierter Basis vornehmen, während die anderen zuständigen Behörden die Erstbewertung der Unternehmen der Gruppe, die ihrer Aufsicht unterliegen (auf Einzelbasis oder auf teilkonsolidierter Basis, sofern relevant), vornehmen sollten.

Sofern die vorliegenden Leitlinien auf die Tochterunternehmen einer grenzüberschreitend tätigen Gruppe angewandt werden, sollten die für die Tochterunternehmen zuständigen Behörden bei ihrer Erstbewertung die Institute in erster Linie auf Einzelbasis – genauso wie bei einem eigenständigen Institut – betrachten. Die Feststellungen aus diesen Erstbewertungen sollten, sofern relevant, auch die Ermittlung von wesentlichen Anfälligkeiten im grenzüberschreitenden oder Gruppenkontext umfassen und Stärken und Faktoren zur Risikominderung berücksichtigen, die darauf zurückzuführen sind, dass das Institut zu einer Gruppe gehört.

Die Ergebnisse dieser Erstbewertungen von den SREP-Elementen, einschließlich der Beurteilung etwaiger erkannter wesentlicher Abhängigkeiten vom Mutterunternehmen oder der Gruppe, sollten in den gemeinsamen Bewertungs- und Entscheidungsprozess nach Artikel 113 der Richtlinie 2013/36/EU einfließen. Diese Ergebnisse sollten daher von den zuständigen Behörden innerhalb der nach Artikel 116 der Richtlinie 2013/36/EU eingerichteten Aufsichtskollegien erörtert werden.

Nach Maßgabe von Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 710/2014 der Kommission müssen die konsolidierende Aufsichtsbehörde und die jeweils zuständigen Behörden vor dem Beginn des gemeinsamen Entscheidungsprozesses einen Zeitplan für die gemeinsame Entscheidung vereinbaren, in dem die Schritte festgelegt sind, nach denen im gemeinsamen Entscheidungsprozess vorgegangen werden soll, und sich während des gesamten Prozesses an den vereinbarten Zeitplan halten.

Im Anschluss an die Erörterungen innerhalb der Aufsichtskollegien und nach Vorliegen der Ergebnisse aus dem gemeinsamen Bewertungsprozess sollten die zuständigen Behörden ihre SREP-Bewertungen fertigstellen, indem sie die notwendigen Anpassungen vornehmen, die sich aus den Erörterungen innerhalb der Aufsichtskollegien ergeben haben.

Wenn während der von einer zuständigen Behörde vorgenommenen Bewertung bestimmte Mängel in Bezug auf gruppeninterne Positionen festgestellt wurden, die auf Einzelbasis betrachtet die allgemeine Überlebensfähigkeit des Unternehmens beeinträchtigen, sollten die zuständigen Behörden innerhalb der Aufsichtskollegien die Frage erörtern, ob die endgültige Bewertung eines Unternehmens unter Berücksichtigung der Größe der Gruppe – einschließlich des Geschäftsmodells und der Geschäftsstrategie der konsolidierten Gruppe sowie der Existenz und der speziellen Merkmale von Regelungen zur gruppeninternen finanziellen Unterstützung – geändert werden sollte.

Die zuständigen Behörden sollten die folgenden Punkte innerhalb der Aufsichtskollegien erörtern und koordinieren:

• a. Zeitplan (einschließlich Häufigkeit) für die Bewertung der verschiedenen SREP-Elemente für die konsolidierte Gruppe und ihre Unternehmen, um die Erstellung der für die gemeinsamen Entscheidungen nach Artikel 113 der Richtlinie 2013/36/EU und Artikel 3 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 710/2014 der Kommission erforderlichen Berichte zu Gruppen- und Liquiditätsrisiken zu erleichtern, wobei der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und der Umfang der Aufsichtstätigkeit gemäß Titel 2 zu berücksichtigen sind;
• b. Einzelheiten zur Anwendung von Benchmarks, die für die Bewertung der SREP-Elemente verwendet werden;
• c. Ansatz zur individuellen Bewertung und zum individuellen Scoring von Risikounterkategorien, wenn diese Unterkategorien als wesentlich identifiziert wurden;
• d. vom Institut benötigte Informationen auf konsolidierter Ebene und auf Ebene der einzelnen Unternehmen zur Bewertung der SREP-Elemente, einschließlich Informationen aus den ICAAP und ILAAP;
• e. Bewertungsergebnisse, einschließlich der für die verschiedenen Elemente vergebenen SREP-Scores, sowie Ergebnisse der SREP-Gesamtbewertung und SREP-Gesamtscore auf konsolidierter Ebene sowie auf der Ebene der einzelnen Unternehmen. Während der Erörterung der Bewertung der individuellen Kapital- und Liquiditätsrisiken sollten die zuständigen Behörden die Risiken in den Fokus rücken, die für die betreffenden Unternehmen als wesentlich eingestuft werden;
• f. grenzüberschreitende aufsichtliche Auswirkungen von Risiken bezüglich Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, von Risiken der Nichtumsetzung und Umgehung gezielter finanzieller Sanktionen sowie von Bedenken; und
• g. geplante Aufsichts- und Frühinterventionsmaßnahmen (sofern relevant).

Die zuständigen Behörden sollten die Zusammenfassung der SREP-Gesamtbewertung für eine grenzüberschreitend tätige Gruppe und ihre Unternehmen so strukturieren, dass dadurch die für die gemeinsame Entscheidung gemäß Artikel 113 der Richtlinie 2013/36/EU – wie in der Durchführungsverordnung der Kommission (EU) Nr. 710/2014 vorgegeben – erforderlichen Berichtsbögen für den SREP-Bericht, die Bewertung des Gruppenrisikos, die Bewertung des Liquiditätsrisikos und die Bewertung des Liquiditätsrisikos der Gruppe leichter ausgefüllt werden können.